Haushaltsbeschluss mit überraschendem Ergebnis

Erhöhung der Kita-Gebühren in Bad Hersfeld vorerst vom Tisch

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Bad Hersfeld. Verkehrte Welt in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung: Weil auf der Gegenseite mehrere Parlamentarier fehlten, hatte die ehemalige Mehrheitsfraktion von SPD und Grünen am Mittwoch bei der Abstimmung über den Haushalt 2015 überraschenderweise doch wieder das Sagen.

Prompt nutzte sie die Gunst der Stunde, um den Etat in letzter Minute noch ihren Wünschen entsprechend nachzubessern, so etwa bei den Kindertagesstätten und beim Buchcafé. Somit bleibt es beim Preis von zwei Euro für das Mittagessen im Kindergarten, auch die im Haushaltssicherungskonzept für 2016 vorgesehene Erhöhung der Gebühren ist vorläufig vom Tisch.

Der städtische Zuschuss für das Buchcafé wird wegen des bevorstehenden Umzugs um knapp 16 000 Euro auf 73 000 Euro erhöht. Gedeckt werden sollen die Mehrausgaben und Mindereinnahmen hauptsächlich durch optimistischere Erwartungen bei der Gewerbesteuer.

Diese Vorgehensweise sorgte bei CDU, NBL, FDP und zum Teil auch bei der Fraktionsgemeinschaft für Verdruss. Die im Haupt- und Finanzausschuss mit wechselnden Mehrheiten beschlossene Veränderungsliste war zwar weitgehend akzeptiert worden, doch über diesen Kompromiss hinaus gingen die doch wieder in der Minderheit befindlichen Fraktionen nicht: Sie lehnten den Haushalt ab. Mit einer Ausnahme: Die Fraktionsgemeinschaft votierte bei der Schlussabstimmung mit SPD und Grünen.

Von Karl Schönholtz

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