Bürgermeister Fehling: Haushaltsausgleich 2011 momentan nicht gefährdet

Trotz Vitalis kein Defizit

Bad Hersfeld. Der Ausgleich des Haushalts 2011 der Stadt Bad Hersfeld ist derzeit nicht gefährdet. Dies stellte Bürgermeister Thomas Fehling jetzt in einem Situationsbericht vor dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung fest.

Selbst die voraussichtlich ausbleibende Gewinnabführung der städtischen Wirtschaftsbetriebe – eingeplant waren 213 000 Euro, stattdessen schloss die GmbH 2010 wegen der Probleme mit der Vitalisklinik mit einem Verlust von 63 000 Euro ab – ändert an dieser Einschätzung Fehlings und seines Kämmerers Wilfried Herzberg nichts.

Denn beispielsweise die Gewerbesteuer fließt planmäßig. Von den erwarteten 17 Millionen Euro sind bereits 15,5 Millionen veranlagt.

Erfreulicher Vorverkauf

Auch der Kartenvorverkauf für die Bad Hersfelder Festspiele hat sich erfreulich entwickelt und liegt derzeit 150 000 Euro besser als zum gleichen Zeitpunkt vor einem Jahr.

Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer muss derzeit zwar mit einem Minus von 300 000 Euro gerechnet werden, doch Fehling und Herzberg sind optimistisch, dass sich hier wie in den vergangenen Jahren noch positive Veränderungen ergeben.

Nicht eingeplant ist auch die diskutierte Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 Punkte, die im Falle eines Falles eine Deckungslücke von 670 000 Euro aufreißen würde.

Die Vitalisklink bleibt auch beim Ausblick in die nächsten Jahre ein Sorgenkind: Sollte die Klinik in diesem Jahr wie befürchtet rote Zahlen schreiben und ein Verlust von 620 000 Euro aus dem Haushalt ausgeglichen werden müssen, dann entfiele auch die für 2012 eingeplante Gewinnabführung der Wirtschaftsbetriebe von 600 000 Euro – macht zusammen 1,22 Millionen , die im Stadtsäckel fehlen.

Morgen Sitzung

Das Thema Vitalis wird morgen auch die Stadtverordnetenversammlung beschäftigen, die bei ihrer Sitzung im Bürgerhaus Hohe Luft über eine Ausfallbürgschaft in Millionenhöhe und einen Notlagentarifvertrag entscheiden soll. Beginn ist um 18 Uhr.

Von Karl Schönholtz

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