Kreis-SPD nahm sich den Haushaltsentwurf vor

Trotz Geldnot die Vereine fördern

Bad Hersfeld. Während ihrer Klausurtagung hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Haushaltsentwurf 2011 für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg befasst.

Der Haushalt weist das größte Jahresdefizit aller Zeiten aus. Im Vergleich zum Haushalt 2010 wird sich das Defizit auf 25 Millionen Euro verdoppeln.

Die SPD-Fraktion im Kreistag begrüßt, dass sie sich für 2011 mit der Forderung durchsetzen konnte, die Kreisumlage nicht zu erhöhen. SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Fehr zeigt sich allerdings genau darüber verwundert. Hatte doch der Regierungspräsident vor der Verabschiedung des letzten Haushalts angekündigt: Der Haushalt sei ohne eine Erhöhung der Kreisumlage wegen des hohen Defizits nicht genehmigungsfähig. Von einer solchen Reaktion des Regierungspräsidenten auf den diesjährigen Haushaltsplan habe Landrat Dr. Schmidt allerdings bislang nichts verlauten lassen.

Fehr stellt auch fest, dass die im letzten Jahr vorgenommene Erhöhung der Kreisumlage nicht verhinderte, dass sich das Defizit verdoppelt hat. Dafür wurden aber die Städte und Gemeinden im Landkreis mit gut vier Millionen Euro dauerhaft belastet.

Trotz der finanziell hochproblematischen Situation des Kreises hält die SPD an der ungekürzten Vereinsförderung fest. Ansonsten müssten die Städte und Gemeinden diese Beträge aufbringen, um die vielfältige und notwendige Vereinsarbeit zu unterstützen. „Ein solcher Verschiebebahnhof auf die kommunale Ebene wird die Finanzprobleme nämlich nicht lösen“, sagte Fehr. (red)

Kommentare