Streit auf offener Bühne und im Verborgenen

Jan-Christoph Eisenberg

Die Bad Hersfelder Stadtpolitik und die sommerlichen Temperaturen scheinen in Zusammenhang zu stehen. Erst schien die Wärme die Politiker träge gemacht zu haben. Denn nach den Attacken des Bürgermeisters auf den Festspielintendanten war von den Fraktionen lange nichts zu hören. Wie Sommergewitter entladen sich jetzt die Stellungnahmen. Für die NBL hat Michael Bock den Kulturaussvorsitzenden Dr. Thomas Handke als Schuldigen ausgemacht. Elegant sieht Bock dabei über seine eigene Rolle hinweg. Hatte er selbst doch im Mai im Ausschuss zum großen Rundumschlag gegen den Intendanten ausgeholt.

Weiterhin gestritten wird auch um den Bad Hersfelder Stadtbus – allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nach Informationen unserer Zeitung wollen die Stadt und der Landkreis als Auftraggeber den Zuschlag jetzt an den bisherigen Anbieter Üwag Bus vergeben, an deren Muttergesellschaft der Landkreis selbst Anteile hält. In einer Ausschreibung hatte sich der Niederaulaer Betrieb Käberich mit dem wirtschaftlichsten Angebot durchgesetzt. Der Mittelständler hat angekündigt, im Falle eines Zuschlages seinen Betriebssitz nach Bad Hersfeld zu verlegen und Erdgasbusse einzusetzen. Genau diese Fahrzeuge sind zum Knackpunkt in einem Nachprüfungsverfahren geworden. Es stand unter anderem im Raum, dass die Fahrzeuge die geforderte Höhe von 3, 30 Metern um 7 Zentimeter überschreiten und nicht die geforderten Notausstiege haben. Beides hat der Hersteller in einem uns vorliegenden Schreiben ausgeräumt. Der Vergabekammer fehlte allerdings eine Detailzeichnung, weshalb sie das Käberich-Angebot im zweiten Anlauf nicht berücksichtigte.

Mit Hinweis auf das noch nicht abgeschlossene Verfahren möchte man sich weder im Rathaus noch im Landratsamt äußern. Das mag zwar aus vergaberechtlicher Sicht korrekt sein, dürfte aber in der Öffentlichkeit auf wenig Verständnis stoßen – schließlich geht es um Steuergelder. Unterdessen droht die Zeit knapp zu werden. Die Ausschreibung fordert Busse nach neuer Euro 6 Abgasnorm, die beide Anbieter bald in Auftrag geben müssten, damit sie rechtzeitig geliefert werden.

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