Flurbereinigung auf der Antragsliste – Einsicht in Niederaula

Straßenbau: Für viele Projekte kein Zuschuss

Hersfeld-Rotenburg. Viele Gemeinden und Städte im Kreis Hersfeld-Rotenburg haben unerfreuliche Post bekommen: Projekte zur Sanierung oder zum Aus- oder Umbau von Straßen, für die sie Zuschüsse vom Bund erhofft hatten, werden nicht gefördert. Das teilte das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) Kassel den Kommunen mit. Die Gemeinden hatten eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beantragt.

Die Antragsliste bei diesem Fördertopf ist lang. Die Gemeinde Nentershausen beispielsweise hatte am 7. August 2006 eine Förderung für den Ausbau der Straßen Weißmühle/Unter den Linden in Nentershausen beantragt. Das Projekt sei nach den Richtlinien nicht förderfähig, heißt es in dem Schreiben des ASV an die Gemeinde. Das habe eine routinemäßige Überprüfung ergeben. Damit fliegt das Projekt aus der Antragsliste.

So ging es auch Niederaula mit den Roten Rain oder der Milchstraße in Hattenbach. Das sieht Bürgermeister Thomas Rohrbach ein. Viele Straßen seien einmal „auf gut Glück“ angemeldet worden. Die wichtigen Projekte seien nicht gefährdet wie die neue Ortsdurchfahrt Mengshausen beweise. Er hofft nun auf Geld für den Wehrsteg oder die Lerchenstraße. „Es werden viele Straßenbauprojekte gefördert“, betont ASV-Pressesprecher Reinhold Rehbein. Die Zahl der Anmeldungen gehe weit über das hinaus, was an Geld in dem Fördertopf vorhanden sei. Da man nur einen Bruchteil der angemeldeten Projekte finanzieren könne, sei ein Schnitt nötig gewesen. „Ziel ist auch, den Kommunen mehr Planungssicherheit zu geben“, betont Rehbein. Die Anmeldungen, die mittelfristig keine Chance auf Förderung hätten, seien gestrichen worden.

„Gibt es zu einem Projekt neue Erkenntnisse und Fakten, die uns noch nicht bekannt waren, sind wir gern zu einer Überprüfung bereit“, betont der ASV-Sprecher. ZUM TAGE hintergrund, seite 2

Von René Dupont

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