Bauverwaltung verweist auf gesetzliche Vorgaben – Van Horrick: Kostenberechnungen sind nur vorläufig

Stadt versteht die Ängste „Am Steffen“

Besorgte Anwohner: Margarete Winter, Günter Skroch, Maren Poppe, Hans Otter und Reiner Knott (von vorn) an einem der neuen Schutzgitter. Foto: Struthoff

Bad Hersfeld. Ein Sturm der Entrüstung ist in den vergangenen Tagen über die Stadtverwaltung hinweggezogen. Viele Anwohner der Straße „Am Steffen“ haben inzwischen ihrem Unmut über die ihrer Ansicht nach viel zu hohen Anliegerbeiträge für Straßenbau- und Kanalarbeiten Luft gemacht. Wie berichtet (HZ am 1. März), fürchten einige der zumeist älteren Anwohner angesichts von Forderungen in Höhe von bis zu 40 000 Euro den Ruin.

„Wir nehmen die Ängste der Anwohner sehr ernst“, versichert der Erste Stadtrat Dr. Rolf Göbel, der derzeit den Bürgermeister vertritt. Gleichzeitig betont die Stadt, sich bei allen Arbeiten an die gesetzlichen Vorgaben und technischen Notwendigkeiten gehalten zu haben. Alle Anwohner seien rechtzeitig vorab angeschrieben und informiert worden. Eine ausführliche Informationsveranstaltung am 8. Juli vergangenen Jahres sei gut besucht gewesen, sagt Johannes van Horrick, der Leiter der Technischen Verwaltung. Allerdings hätte kaum ein Anwohner die zusätzlichen Beratungsangebote der Bauverwaltung in Anspruch genommen. „Der Ärger ist für uns zwar verständlich, aber wir können auch nur die Straßenbeitragssatzung anwenden“, sagt van Horrick.

„Der Neubau ist keine Willkürmaßnahme, sondern erfolgt auf technischen Grundlagen“, erläutert Martin Bode, der für die technische Umsetzung zuständig ist. Die Straße „Am Steffen“ sei bereits 50 Jahre alt und habe nur aus fünf Zentimeter dickem Asphalt auf 20 Zentimeter Schotter bestanden. „Dieser Baustandard ist heute nicht mehr haltbar“, erklärt Bode, ein einfaches „Über-Asphaltieren“ sei daher auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit nicht machbar gewesen. Das gleiche gelte für die zehn Stützmauern, die schief und rissig waren und daher erneuert werden mussten sowie für die Pflasterung, Straßenlampen und Schutzgitter, die die Anwohner als überdimensioniert kritisieren. „Wir betreiben hier keinen Luxusausbau“, beteuert Bode.

Viele Straßen sind marode

Ein Grundproblem sei, dass viele der insgesamt rund 200 Kilometer Straßen in Bad Hersfeld noch aus der Nachkriegszeit stammen. „Wir müssen jetzt viele Straßen anpacken und erneuern“, sagt van Horrick. Doch auch der Bauverwaltung fehle dafür Geld und Personal. Van Horrick betont, dass die jetzt verschickten Kostenkalkulationen nur zur „Vorinformation“ der Anwohner dienten und noch keine abschließenden Gebührenbescheide sind. Diese könnten erst bei Abschluss der Bauarbeiten in etwa zwei bis drei Jahren vorliegen. Die Stadt erwägt wegen der Anwohner-Proteste nun, eine weitere Informationsveranstaltung einzuberufen, um alle offenen Fragen zu besprechen. Auch eine neuerliche Überprüfung der Berechnungen sei möglich. Die Stadtpolitik müsse zudem prüfen, inwieweit eine Stundung der Anliegergebühren möglich sei und zu welchem Zinssatz .

Stadtrat Göbel verspricht, dass die Stadt versuchen wolle, unzumutbare Belastungen zu vermeiden. Er weiß aber auch, dass dieser Versuch der „Quadratur des Kreises“ gleicht.

Von Kai A. Struthoff

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