Muss der Kreis nochmal 800 000 Euro zahlen?

Soziales: CDU sucht das Loch in der Kasse

Bad Hersfeld. Nach den der CDU-Kreistagsfraktion vorliegenden Informationen soll sich der in der Dezembersitzung des Kreistags überplanmäßig genehmigte Fehlbedarf im Fachbereich „Soziales“ von 1,895 Millionen Euro noch einmal um rund 800 000 Euro erhöht haben.

Die CDU-Kreistagsfraktion will jetzt über die tatsächliche Entwicklung der Kosten in den Bereichen Jugend, Arbeit, Soziales und Migration im Haushaltsjahr 2009 informiert werden. Deshalb wurde eine entsprechende Anfrage an den Kreistagsvorsitzenden Horst Hannich (SPD) gestellt.

Sollten die neuen Zahlen stimmen, dann möchte die CDU wissen, ob die Veränderungen dem zuständigen Verwaltungsfachbereich im Landratsamt schon vor der Sitzung im Dezember bekannt waren. Wenn ja, dann stellt sich für die CDU die Frage, warum der Kreistag nicht darauf hingewiesen wurde?

Für den Fall der Fälle müsse sich der Kreisausschuss erklären, wie dieser Fehlbedarf finanziert werden kann.

Nach Beantwortung der Anfrage durch die zuständige Erste Kreisbeigeordnete Elke Künholz (SPD) am 1. März im Kreistag will die CDU entscheiden, wie sie mit den neuen Erkenntnissen umgehen wird. CDU-Fraktionsvorsitzender Herbert Höttl spricht von einem Kontrollsystem. Außerdem schließt er Untersuchungen hinsichtlich der Verantwortlichkeit nicht aus. (red/rey)

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