Sechs Kommunen im Kreis können Rettungsschirm nutzen

Schuldenabbau: Land lockt mit Millionen

Hersfeld-Rotenburg. Aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg können die Stadt Rotenburg sowie die Gemeinden Kirchheim, Hohenroda, Ronshausen, Nentershausen und Cornberg unter den Finanzschutzschirm des Landes schlüpfen, wenn sie es wollen.

Hessenweit sind es 106 hoch verschuldete Kommunen und Landkreise, denen diese Hilfe angeboten wird. Das Land will ihnen mit insgesamt 3,2 Milliarden Euro unter die Arme greifen.

Das Land verspricht, bis zu 46 Prozent der langfristigen Schulden einer Kommune zu übernehmen und zu tilgen. Hinzu kommt eine Verbilligung der Zinsen für Kredite in Höhe von einem Prozent. Durch beide Maßnahmen sollen die Kommunen in die Lage gebracht werden, ihre Haushalte schnellstmöglich und dauerhaft auszugleichen.

Als Gegenleistung müssen sich die einzelnen Städte und Gemeinden auf Ziele bei der Haushaltssanierung festlegen.

„Für Städte und Gemeinden, die am Schutzschirm teilnehmen, übernimmt das Land 46 Prozent der Kassenkredit- und Kreditmarktschulden, die zum Stichtag 31. Dezember 2009 bestanden“, berichtet Rotenburgs Bürgermeister Manfred Fehr (SPD). Das wären für die Stadt Rotenburg etwa zehn Millionen Euro. Die Entscheidung müsse angesichts der Tragweite die Stadtverordnetenversammlung treffen. „Die Beschlüsse sollen noch in diesem Jahr fallen“, sagte Fehr. Es sei absehbar, dass die kommunalen Aufsichtsbehörden im Rahmen der Haushaltsgenehmigungen einen ähnlichen Druck zur Konsolidierung auf die Kommunen ausüben werden, die nicht unter dem Rettungsschirm stehen.

Kirchheims Bürgermeister Manfred Koch (SPD) geht davon aus, dass seine Gemeinde um etwa 3,1 Millionen Euro Schulden entlastet würde, wenn sie den Rettungsschirm in Anspruch nimmt. Für Koch sind viele Fragen noch ungeklärt.  zum Tage, HIntergrund, Seite 2

Von René Dupont

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