Diskussion über die Wirtschaftskrise und den Euro – Michael Roth (SPD) für Finanztransaktionssteuer

Saure Äpfel für Europas Zukunft

Diskutieren über Europa: Der SPD-Abgeordnete Michael Roth (Mitte, stehend) im Kreise der Besucher der Veranstaltung im Buchcafé. Foto: Struthoff

Bad Hersfeld. Für Heringens Bürgermeister Hans Ries zerstört der Euro die „wunderbare Vielfalt“ Europas. Wegen der Einheitswährung würden alle Staaten durch eine einheitliche Schablone gepresst. „Das geht so wenig, als wenn Manfred Koch durch meine Schablone passen müsste“, sagte der hagere Ries mit Blick auf den hünenhaften Kirchheimer Bürgemeister. Beide waren Gast bei einer Diskussion über Europa und den Euro, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth ins Buchcafé eingeladen hatte.

„Der Euro eint Europa nicht“, meinte Ries. Ganz so Europa-skeptisch wollten sich die rund 40 anderen Besucher der Veranstaltung nicht äußern, obwohl Unbehagen und Bedenken vorhanden waren. Moderiert wurde die Veranstaltung von Mercedes Thiel von Europe-Direct-Büro.

Michael Roth betonte, dass nicht der Euro in einer Krise stecke, denn er sei stabil. Europa kämpfe vielmehr mit den Schulden vieler Mitgliedsstaaten, die durch das freie Spiel der Finanzmärkte noch verstärkt würden. „Die Gier ist ansteckend“, sagte Roth und schloss sich den Forderungen des französischen Präsidenten Sarkozy und von Kanzlerin Merkel nach einer Finanztransaktionssteuer an. „Jeder zahlt Umsatzsteuer, nur nicht für Finanzprodukte“, sagte Roth. Mit einer Transaktionssteuer könnten 50 bis 60 Milliarden Euro zusammenkommen, um die Verursacher an den Folgen der Krise zu beteiligen.

Gleichzeitig plädierte Roth dafür, trotz Sparzwangs weiter in Qualifikation und Beschäftigung zu investieren. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen EU-Ländern sei „Sprengstoff für Europa“. „Wenn man spart, bis es quietscht, bleiben einige auf der Strecke und das Wachstum wird abgewürgt“, mahnte er.

Roth räumte ein, dass derzeit nur die Wahl zwischen verschiedenen sauren Äpfeln bestehe, um gegen die Krise in Euro anzugehen. Dennoch wollte der SPD-Politiker den Vorwurf, der Euro zerstöre die Vielfalt Europas, nicht stehen lassen. Er gab aber zu, dass manche Voraussetzungen für eine gemeinsame Währung noch nicht vorhanden sei. Noch fehle ein Konzept, wie man mit den regionalen Unterschieden umgehen soll.

Er vermisse auch eine akademische Aufarbeitung dieser Herausforderungen. „Die große Debatte findet nicht statt“, kritisierte Roth.

Aber immerhin gab es die kleine Debatte im Buchcafé.

Von Kai A. Struthoff

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