Im Bad Hersfelder Stadtparlament wurden die ewig gleichen Debatten geführt

Rituale und Rechthaberei

Bad Hersfeld. In sattsam bekannten Ritualen und Rechthaberei erschöpften sich am Donnerstag die Debatten der Bad Hersfelder Stadtparlamentarier. Wie die finanzielle Lage der Stadt zu bewerten ist, ob der Kulturausschuss eine Existenzberechtigung hat und ob die Grundrechtsklage wegen der Kosten für die Doppik-Einführung nicht von vornherein überflüssig war – das Für und Wider zu diesen Punkten wurde nicht zum ersten und vermutlich auch nicht zum letzten Mal ausgetauscht.

Herausgekommen ist am Donnerstag wenig bis nichts, denn es standen überwiegend Routineangelegenheiten auf der 20 Punkte langen Tagesordnung und die wurden im Schnelldurchlauf abgehakt.

Somit blieb Zeit für den vorhersehbaren Schlagabtausch: Den im Haushaltsjahr 2012 trotz der Einbrüche bei der Gewerbesteuer erwirtschafteten Überschuss im Verwaltungsteil und die aktuelle Deckungslücke von etwa 130 000 Euro nahm der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion von SPD, Grünen und FWG, Bernd Wennemuth, zum Anlass, die Lage als „nicht rosig, aber auch nicht besorgniserregend“ zu beschreiben. Das passe jedoch manchen nicht, sagte Wennemuth, weil sich aus dieser Situation keine Erfordernis für soziale Einschnitte ableiten ließen.

Michael Bock, Chef der Fraktion Neue Bürgerliste NBL, hatte dagegen die im Juni angesichts des Festspiel-Defizits und drohender Risiken bei der Gewerbesteuer erlassene Haushaltssperre zuvor als „Alarmsignal“ bezeichnet. Auch seien die städtischen Gesellschaften im Bericht von Bürgermeister Thomas Fehling zur Finanzlage nicht berücksichtigt. Die Festspiele bezeichnete Bock als „Dauerproblem“ und sprach von einer „ungesunden Entwicklung“.

Das dicke Ende kommt

„Das dicke Ende kommt noch“, meinte auch CDU-Fraktionsvorsitzender Gunter Grimm. Und FDP-Chef Bernd Böhle sah frühere Befürchtungen bestätigt: „Der Haushalt ist nicht solide aufgestellt.“

Ebenfalls um die Kosten ging es bei der von der NBL zum wiederholten Male beantragten Zusammenlegung von Kultur- und Sozialausschuss. Im Kulturausschuss seien nur wenige Beschlüsse vorbereitet, stattdessen viele Berichte gehört worden, begründete Armin Leckel den Antrag. Und Gunter Grimm wollte die dort geführten Festspiel-Diskussionen lieber in die nicht öffentliche Theaterkommission verlagern.

Das entsetzte Hans-Jürgen Schülbe von der Fraktionsgemeinschaft. Früher habe man fehlende Informationen und mangelnde Transparenz beklagt, und jetzt solle dies wieder eingeschränkt werden, verstand Schülbe die Welt nicht mehr. Der Antrag wurde denn auch mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion und der Fraktionsgemeinschaft abgelehnt.

Gelächter gab es schließlich im Saal, als Jochen Kreissl (NBL) der Mehrheitsfraktion die Kosten für die wegen ihrer Aussichtslosigkeit zurückgenommenen Grundrechtsklage (HZ berichtete) aufdrücken wollte.

Von Karl Schönholtz

Kommentare