Montagsinterview mit MdB Michael Roth (SPD)

„Raus aus den Schützengräben“

Hersfeld-Rotenburg. Nach der Wahl, neue Qual: Die Machtverhältnisse in Bund und Land sind schwierig. Kai A. Struthoff sprach darüber mit dem SPD-Bundestagsabgeordenten Michael Roth.

Herr Roth, die Mehrheit der Deutschen will eine große Koalition. Was wollen Sie?

Michael Roth: Ich will, dass wir eine verlässliche und stabile Regierung bekommen, die möglichst viele sozialdemokratische Wahlversprechen umsetzen kann.

...das ist aber eine ziemlich ausweichende Antwort...

Roth: Ich weiche nicht aus, aber es hat weder für schwarz-gelb, noch für rot-grün gereicht. Aber das waren die Bündnisse, die den Wählern angeboten wurden. Vor uns liegt jetzt ein schwieriger Weg. Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie ohne inhaltliche Prüfung und ohne Beteiligung der eigenen Partei, einfach so den Weg in eine große Koalition einschlagen würde.

Warum?

Roth: Wir sind 2009 nach vier Jahren großer Koalition mit einem dramatisch-schlechten Wahlergebnis abgestraft worden. Trotz starker sozialdemokratischen Minister und einer ordentlichen, sozialdemokratisch geprägten Politik. Den Gegnern einer großen Koalition sage ich aber auch: Wir haben jetzt vier Jahre Opposition hinter uns und haben abermals ein schlechtes Ergebnis erhalten. Es kann also wohl nicht allein an der großen Koalition liegen.

Vielleicht lag es dann an Peer Steinbrück, den auch Sie favorisiert haben. Haben Sie aufs falsche Pferd gesetzt?

Roth: Ich habe den Kandidaten unterstützt, der in weiten Teilen der SPD, aber auch in der Bevölkerung und den Medien die meiste Zustimmung erhielt. Ich stehe damit also nicht allein.

Im Kreis Hersfeld-Rotenburg hat Sie Ihr ewiger Konkurrent Helmut Heiderich stimmenmäßig überholt. Schmerzt das?

Roth: Zunächst freue ich mich darüber, dass ich etwa 3000 Stimmen vor dem CDU-Kandidaten liege und mein Ergebnis gegenüber 2009 verbessert habe. Was die Zweitstimmen anbelangt, habe ich das beste Ergebnis in ganz Hessen für die SPD geholt, ich habe in meiner Heimatstadt Heringen und vielen anderen Städten zugelegt. Ich bin deshalb mit meinem Abschneiden zufrieden.

Trotzdem führt Heiderich in Hersfeld-Rotenburg. Könnte das daran liegen, dass Sie zwischen Wiesbaden, Berlin und Europa auf zu vielen Hochzeiten tanzen?

Roth: Ich habe in den vergangenen Jahren wichtige Aufgaben in Wiesbaden und in Berlin übernommen. Wenn ein Abgeordneter sein gewachsenes politisches Gewicht in die Waagschale werfen kann, ist das doch gut für die gesamte Region. Für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises nehme ich mir seit 15 Jahren viel Zeit. Das bleibt auch so.

Helmut Heiderich wirft Ihnen gern vor, Sie würden nur „Briefchen schreiben“, während er den direkten Draht zur Machtzentrale hat. Kann das sein Aufholen erklären.

Roth: Ich habe den Wahlkreis seit 1998 immer direkt gewonnen. Ich plädiere aber auch für etwas mehr Bescheidenheit. Der Bundestrend spielt immer auch eine entscheidende Rolle. Die Wichtigtuer, die meinen, Wahlergebnisse würden allein mit ihnen zusammenhängen, haben eines nicht verstanden. Politik ist Teamarbeit. Und die Bundeskanzlerin spielte diesmal eine wichtigere Rolle als die CDU-Akteure vor Ort.

Ihr Verhältnis zu Helmut Heiderich ist immer ziemlich angespannt. Könnten Sie denn überhaupt in einer großen Koalition zusammenarbeiten?

Roth: Ich arbeite mit vielen Kollegen auch aus anderen Parteien gut und vertrauensvoll zusammen. Das ist alles eine Frage der Professionalität. Egal was nun rauskommt: Die Wähler können sich darauf verlassen, dass ich meine Arbeit bestmöglich erfülle.

In Ihrer Partei wird darüber diskutiert, in Zukunft Bündnisse mit Der Linken nicht mehr auszuschließen. Was sagen Sie dazu?

Roth: Ich bin da seit jeher skeptisch. Die Linken sind ideologisch in der Weimarer Republik stecken geblieben nach dem Motto: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Das spürte man auch in diesem Wahlkampf. Der Hauptgegner war die SPD, nicht FDP und CDU. Aber wir müssen alle raus aus den Schützengräben. Das Parteiensystem wird immer kleingliedriger. Deshalb müssen wir uns auf die Suche nach neuen Konstellationen begeben. Derzeit sehe ich weder im Land, erst recht nicht im Bund große Chancen für ein rot-grün-rotes Bündnis.

Letzte Frage auch an Sie als hessischen SPD-Generalsekretär: Wo wird die Regierungsbildung denn jetzt schwerer – in Berlin oder in Wiesbaden?

Roth: Es wird sowohl in Berlin als auch in Wiesbaden schwer. Mit einem Unterschied: In Berlin müssen wir relativ bald in die Pötte kommen. In Wiesbaden haben wir noch Zeit. Der neue Landtag konstituiert sich erst am 18. Januar 2014. Das nimmt den Druck etwas weg. Das ist gut, weil viele, die jetzt oben auf den Bäumen sitzen, erstmal runterkommen müssen, damit es dann am Ende auch klappt mit einer stabilen Regierung für Hessen.

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