CDU-Fraktion wirbt für eine Verkleinerung: 39 statt 45 Stadtverordnete sind das Ziel

Parlament soll schrumpfen

Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld: Bald nur noch 39 Parlamentarier? Foto: Archiv/Struthoff

Bad Hersfeld. Zweimal schon hat die CDU-Fraktion im Bad Hersfelder Stadtparlament versucht, die Größe der Versammlung um ein paar Köpfe zu reduzieren. Zweimal, 2005 und 2009, fanden diese Anträge jedoch keine Mehrheit. Morgen unternehmen die Christdemokraten einen dritten Anlauf, und die Aussichten sind diesmal nicht schlecht.

„Es geht uns um effizienteres Arbeiten und natürlich auch ums Kostensparen“, begründet Fraktionsvorsitzender Gunter Grimm die neuerliche Initiative. Der Zeitpunkt ist gut gewählt, denn soll die Verkleinerung schon bei der nächsten Kommunalwahl 2016 greifen, dann muss ein Jahr zuvor die Satzung geändert werden.

Grimm ist diesmal zuversichtlich, dass seine Argumente überzeugen und sich eine Mehrheit für den Antrag finden wird. Er hat bereits mit Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) über das Thema gesprochen und für die Verringerung der Zahl der Mandatsträger von derzeit 45 auf 39 geworben. Erforderlich wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit – also mindestens 30 der bisherigen 45 Stimmen. Die Sitzung in der Stadthalle beginnt um 18 Uhr, der Antrag ist 9. und letzter Punkt der Tagesordnung.

10 000 Euro, so glaubt Grimm nach vorsichtiger Schätzung, ließen sich bei einem kleineren Parlament alljährlich an Sitzungsgeld und anderem sparen. Doch der CDU geht es auch um etwas anderes: „Bei weniger Stadtverordneten verteilt sich zwar auch die Arbeit auf weniger Köpfe, doch die hätten dann auch einen besseren Kenntnisstand“, argumentiert Gunter Grimm.

Dass die kleineren Parteien und Bündnisse skeptisch sein könnten, ist dem CDU-Chef bewusst: „Für die wird es dann schwierig, noch Fraktionsstärke zu erreichen.“

NBL stimmt zu

Zustimmung zum CDU-Antrag hat jedoch bereits die Neue Bürgerliste (NBL) signalisiert. Deren Fraktionvorsitzender Michael Bock könnte sich sogar eine Reduzierung um acht auf 37 Stadtverordnete vorstellen.

Weil in Bad Hersfeld durch Ausschüsse, Kommissionen und Aufsichtsräte ohnehin schon „eine viel zu große Zahl von Gremien mit zu vielen Mitgliedern“ existiere, gehe die Initiative in die richtige Richtung, heißt es in einer Pressemitteilung der NBL.

Von Karl Schönholtz

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