Michael Roth (SPD) kritisiert Verkehrsministerium

Ortsumgehungen führen in Sackgasse

Michael Roth (SPD)

Hersfeld-Rotenburg. Das Bundesverkehrsministerium will offenbar bis zum Jahr 2015 keine neuen Straßen mehr bauen. Entsprechende Informationen sind jetzt in Berlin bekannt geworden. Auf die „Konsequenzen“ für unsere Region weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth hin.

In unserem Kreis könnten davon Lispenhausen und Friedlos betroffen sein, befürchtet Roth. Während das Land Hessen bei den für die Planungen und den Bau zuständigen Ämtern für Straßen und Verkehrswesen (ASV) spare, stelle auch die Bundesregierung immer weniger Geld zur Verfügung. Die seit Jahren schleppenden Planungen könnten deshalb noch einmal auf die lange Bank geschoben werden, meint Roth. „Das ist für die von Lärm und Gestank geplagten Bürger entlang der Bundesstraßen ein schwerer Schlag.“

Roth regt erneut an, einen verkehrspolitischen Konsens zwischen Bund und Ländern zu stiften. Dabei solle geklärt werden, welche Projekte nicht nur wünschenswert, sondern auch realisierbar seien. Das könne aus Sicht des SPD-Politikers jedoch nur gelingen, wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer mehr Geld zur Verfügung stelle.

Roth weist darauf hin, dass es keine andere Region in Deutschland mit so vielen Bundesverkehrsprojekten gebe, für die das Land seit vielen Jahren einen Planungsauftrag hat. Außerdem wurden sogar noch weitere Bauvorhaben gefordert, die bislang gar laut Bundesverkehrswegeplan nicht als vordringlich eingestuft worden sind.

„Wenn die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP in den kommenden Jahren nicht mehr Geld in die Haushalte einstellen, tut sich in diesem Jahrzehnt vermutlich gar nichts mehr“, so Roth.

Ausdrücklich ausgenommen sei laut Roth der Weiterbau der A 44 zwischen Kassel und Eisenach, wenngleich auch dabei binnen weniger Jahre die Kosten von 1,2 auf jetzt 1,6 Milliarden Euro angestiegen seien. (red/kai)

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