Podiumsdiskussion mit Staatsminister Roth zur Verantwortung Deutschlands in der Welt

Neuer Blick nach draußen

Knifflige Fragen: Staatsminister Michael Roth (2. von rechts) diskutierte mit den Obersberg-Schülern Joram Brandau, Louis Roer, Magnus Hemmenstädt und Jamil Schadt (von links). Fotos: Schönholtz

Bad Hersfeld. Ein Gedanke war Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, so wichtig, dass er ihn gestern bei einer Diskussionsveranstaltung mit Oberstufenschülern der Modellschule Obersberg gleich zweimal zu vermitteln versuchte: Die Freiheit der Deutschen hängt nämlich nach Roths Überzeugung unmittelbar mit der Stabilität ihrer Nachbarländer zusammen und müsse deshalb – vor allem mit diplomatischen Mitteln, zur Not aber auch militärisch – verteidigt werden.

Keine Stichwortgeber

Zwischen Eingangs-Statement und Schlusswort des heimischen Bundestagsabgeordneten, der im Außenministerium für die Europapolitik zuständig ist, lagen knapp anderthalb Stunden konzentrierter Fragen und Antworten, Denn Joram Brandau, Louis Roer, Magnus Hemmenstädt und Jamil Schadt verstanden ihre Rolle auf dem Podium nicht als Stichwortgeber für den Gast aus Berlin, sondern hakten gemeinsam mit Moderator Kai A. Struthoff, Redaktionsleiter der Hersfelder Zeitung, immer wieder nach.

Ausgehend von den Krisenherden in der Ukraine und dem Irak versuchte Roth deutlich zu machen, dass die Zeiten, in denen Krieg für die Deutschen in den Geschichtsbüchern oder in räumlicher Ferne stattfand, vorbei sein könnte.

Weil es sich dabei seiner Ansicht nach im Kern um kulturelle Konflikte handele, die am Ende die Werte unserer Gesellschaft bedrohen könnten, sieht Roth auch Waffenlieferungen als gerechtfertigt an. „Man kann schuldig werden durch Handeln, aber auch durch Nicht-Handeln“, sagte er, räumte jedoch ein, dass seine Überlegungen keine „100 Prozent-Entscheidung“ darstellten, sondern ein Abwägen im Verhältnis von 60 zu 40.

„Es sei denn ...“

Auch auf die Frage, wo denn beispielsweise in der Ukraine die Grenze für ein militärisches Einschreiten der Deutschen sei, äußerte sich Roth differenziert. „Wir können und werden militärisch nicht antworten“, sagte der Minister, denn ein Krieg mit Putin bedeute einen Dritten Weltkrieg.

„Es sei denn“, schob Roth dann nach, „dass Russland ein Nato-Mitglied angreift. Dann müssten wir uns solidarisch zeigen.“

Eine klare Ansicht hatte der Minister zu den Isis-Rebellen im Irak, denen er das Etikett der Religionskrieger verweigerte. „Das sind Terroristen, das ist der Missbrauch von Religion.“ Aber unter Umständen müsse auch mit ihnen geredet und am Ende verhandelt werden, um Schlimmeres zu verhindern und eine Lösung zu finden. Roth erinnerte in diesem Zusammenhang an vergleichbare Prozesse mit PLO-Führer Jassir Arafat und den Taliban in Afghanistan.

„Krisen und Konflikte in unserer Nachbarschaft – welche Verantwortung sollte Deutschland übernehmen?“ stand als Titel über dieser Diskussionsveranstaltung, mit der das Auswärtige Amt derzeit landauf landab den Dialog sucht. Auf dem Obersberg stand am Ende bei der Publikumsabstimmung kein einmütiges, aber ein deutliches Ergebnis für mehr Verantwortung.

Von Karl Schönholtz

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