Osterferien fallen voll in Frist für konstituierende Sitzungen

Neue Parlamente gleich unter Termindruck

Hersfeld-Rotenburg. Kaum sind die neuen Stadt- und Gemeindeparlamente gewählt, da stehen sie schon unter erheblichem Termindruck: Weil die erste Sitzung nach der Hessischen Gemeindeordnung binnen eines Monats stattfinden muss, fallen in diesen Zeitraum auch die am 18. April beginnenden, zweiwöchigen Osterferien.

Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling sieht den ursprünglich geplanten Sitzungstermin am 28. April deshalb „in der Schwebe“. Gemeinsam mit dem bisherigen Stadtverordnetenvorsteher Dr. Rolf Göbel soll nun bei den Fraktionen erfragt werden, ob möglicherweise auch Montag, der 2. Mai, infrage kommt. Um diesen Tag ist nach Auslegung des Hessischen Städte- und Gemeindebunds die Frist für die erste Sitzung verlängert, weil der letzte April-Werktag auf einen Samstag fällt.

Diesen Termin hat beispielsweise die Stadt Bebra gewählt, während sich die Rotenburger Stadtverordneten laut Wahlleiter Helmut Hartmann bereits am 14. April konstituieren.

Ein so früher Termin wäre in Bad Hersfeld wegen der vorbereitenden Arbeiten organisatorisch nicht möglich gewesen. Eine Verlegung des im Ältestenrat frühzeitig abgestimmten Sitzungstages am 28. 4. sieht Dr. Göbel im Übrigen skeptisch, weil einige Alt-Parlamentarier mit ihrem Oster-Urlaub schon entsprechend jongliert haben.

Unproblematisch erscheint eine Ferien-Sitzung dagegen dem Heringer Bürgermeister Hans Ries, der ebenfalls für den 28. April einladen wird. „Die halten das für so wichtig, die kommen schon“, sagte Ries, dem bislang auch keine Beschwerden zu Ohren gekommen sind.

Auch die neuen Gemeindeparlamente von Ludwigsau (26. oder 28.4.), Ronshausen (21.4.), Haunetal (26.4.) werden sich während der Ferien zum ersten Mal treffen. In einigen Gemeinden werden die Sitzungstermine erst noch festgelegt.  hintergrund ZUM tAGE

Von Karl Schönholtz

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