SPD-Kulturausschuss-Chef angeblich Schuld am Festspiel-Streit

NBL: Handke soll gehen

Bad Hersfeld. Im seit Wochen tobenden Festspielstreit hat sich jetzt auch die Neue Bürgerliste (NBL) zu Wort gemeldet. In einer Pressemitteilung gibt Fraktionsvorsitzender Michael Bock dem Vorsitzenden des Kulturausschusses, Dr. Thomas Handke (SPD), die Schuld an dem Streit zwischen Stadt und Intendanz.

„Herr Dr. Handke hat völlig zur Unzeit und gegen den erklärten Willen von Bürgermeister Thomas Fehling das Thema der mangelnden Öffentlichkeitsarbeit von Festspielintendant Holk Freytag Ende April auf die Tagesordnung des Ausschusses gebracht und damit heftige Reaktionen ausgelöst“, kritisiert Bock. Auch habe sich Handke in die Verlängerung des Intendantenvertrages eingemischt und so den Magistrat öffentlich unter Druck gesetzt. „Für Personalentscheidungen ist ausschließlich der Magistrat zuständig. Das muss auch Herr Dr. Handke als langjähriger Stadtverordneter akzeptieren“, schreibt Bock.

Die NBL schlägt außerdem vor, die Zahl der Ausschüsse wieder von fünf auf vier zu verringern. Einen entsprechenden Antrag will die NBL für die Sitzung des Stadtparlaments am 29. August einbringen. Die Ausschüsse für Soziales und Kultur sollen zusammengelegt werden. „Mit dem Ausscheiden des bisherigen Sozialausschussvorsitzenden Thomas Klessa aus der Stadtverordnetenversammlung bietet sich die Gelegenheit, die Gremienarbeit zu straffen und damit sowohl die Mandatsträger als auch die städtischen Bediensteten zu entlasten“, meint Bock . So könnten Kosten und Verwaltungsaufwand eingespart werden.

Auch die inhaltliche Arbeit der Ausschüsse für Soziales und Kultur müsse laut NBL überdacht werden. Momentan werde die Zeit mit Berichten oder Informationsbesuchen vertan, oder die Sitzungen fielen mangels geeigneter Themen aus. Ohnehin habe die Aufspaltung der Ausschüsse, nur der „Postenbeschaffung“ für SPD und die Bündnisgrünen gedient und sei fachlich nicht begründet. Die NBL fordert Handke auf, den Vorsitz im Kulturausschuss niederzulegen und verlangt „einen Wechsel im Vorsitz eines künftig einheitlichen Ausschusses für die Themenbereiche Soziales, Sport und Kultur“.

Dr. Handke hat Urlaub und war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. (kai)

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