Hartmut Grünewald weist Kritik der Ersten Kreisbeigeordneten Elke Künholz zurück

Müllstreit: MZV wehrt sich

Hartmut

Hersfeld-Rotenburg. Der Streit zwischen den beiden Müllverbänden geht weiter. Der für Bebra, Rotenburg und Ronshausen zuständige Müllabholzweckverband (MZV) wehrt sich gegen Kritik vonseiten der Ersten Kreisbeigeordneten Elke Künholz. Sie ist Vorsitzende des Abfallwirtschafts-Zweckverbands (AZV) im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.

Im Namen seines Vorstands weist der stellvertretende MZV-Vorsitzende Hartmut Grünewald, den Künholz vorige Woche während der Sitzung des AZV-Müllparlaments persönlich kritisiert hatte, mehrere Aussagen der Kreisbeigeordneten zurück. Er habe nicht, wie sie behauptet, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Künholz angestrengt: „Der Begriff wird weder in unseren Schreiben noch in der Stellungnahme des Regierungspräsidiums verwendet.“

Aufsicht sollte Fragen klären

Vielmehr habe der MZV die Kommunalaufsicht um eine rechtliche Bewertung der Streitpunkte zwischen den Müllverbänden gebeten. Dabei geht es insbesondere um Abrechnungen des AZV, die der kleinere Müllabholzweckverband nicht akzeptiert.

Mit der Antwort des Regierungspräsidiums (RP) ist Grünewald nicht zufrieden: „Wir waren sehr überrascht, dass man sich offensichtlich entschieden hat, nichts zu entscheiden.“ Künholz hatte gesagt, das RP habe alle Vorwürfe gegen sie als nicht relevant abgewiesen. Grünewald hält dagegen, die Kommunalaufsicht in Kassel erkläre sich in den einzelnen Punkten für nicht zuständig oder zitiere unhinterfragt ausweichende Antworten des AZV: „Das ist alles andere als ein Freispruch.“

Mediation nur unterbrochen

Als falsch bezeichnet Grünewald die Behauptung Künholz’, der MZV habe eine Mediation zwischen den Verbänden einseitig abgebrochen. Vielmehr habe der kleinere MZV das Verfahren ausgesetzt, weil die finanziellen Unstimmigkeiten vonseiten des AZV nicht aufgeklärt würden. „Seit Jahren müssen wir leider immer wieder Fehler in den Abrechnungen monieren, die wir im Interesse unserer Bürger nicht akzeptieren können.“

Mehrere Jahresabrechnungen zwischen den Müllverbänden seien derzeit noch offen, weil die AZV-Geschäftsführung Fragen nicht oder nur unvollständig beantworte. Den Vorschlag, sich mit den Wirtschaftsprüfern der Verbände zusammenzusetzen, um alle offenen Forderungen zu klären, habe Künholz allerdings abgelehnt. In der Mediation hingegen ist es aus Sicht Grünewalds nicht möglich, die rechtlichen und finanziellen Aspekte des Streits zu klären. Das habe der Mediator bestätigt. (mcj) Artikel links

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