SPD-Politiker aus der Region wollen die Partei-Basis in Koalitionsentscheid einbeziehen

Mitglieder sollen mitreden

Will über Inhalte reden: Unterbezirkschef Torsten Warnecke.

Hersfeld-Rotenburg. Gibt es eine große Koalition? Nach Ansicht vieler SPD-Landesverbände sollten alle Parteimitglieder über diese Frage abstimmen. Auch zwei führende Sozialdemokraten im Kreis Hersfeld-Rotenburg wollen die Basis zumindest mitreden lassen. Wir sprachen mit ihnen, bevor gestern Abend – nach Redaktionsschluss – ein Parteikonvent in Berlin über diese Frage beraten hat.

„Es darf nicht wie nach der Bundestagswahl 2009 geschehen, dass Spitzenvertreter der Partei im Hinterzimmer untereinander ausmachen, was gemacht wird und wer welchen Posten bekommt“, sagt der wiedergewählte SPD-Bundestagabgeordnete und Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth. Er hat jedoch Zweifel, ob eine Mitgliederbefragung der richtige Weg ist.

Wichtiger, als dass jedes Mitglied ein Kreuz für ja oder nein macht, sei eine inhaltliche Auseinandersetzung. „Es gibt andere Möglichkeiten“, sagte er und nannte als Beispiel Parteiversammlungen auf lokaler Ebene, auf denen die SPD-Bundestagsabgeordneten sich ein Bild über die Meinungen und Stimmungen an der Basis machen könnten.

„Die Abgeordneten stehen in der Pflicht, das Gespräch zu suchen“, sagte Roth. Eine zweite Möglichkeit sieht er in Diskussionen, die in Online-Foren geführt werden, SPD-Parteichef Siegmar Gabriel hatte in einem Schreiben an die Mitglieder die Einrichtung eines SPD-internen Internet-Forums bereits angekündigt. Roths Einschätzung zufolge lehnt die Mehrheit der SPD-Mitglieder ein schwarz-rotes Regierungsbündnis auf Bundesebene ab.

Auch der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hersfeld-Rotenburg und Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke sieht eine Einbeziehung der Mitglieder positiv. Allerdings sollte damit gewartet werden, bis Verhandlungen stattgefunden haben und über die Bedingungen einer Koalition gesprochen werden kann. „Das ist eine komplexe Sache. Bei der Befragung muss es um konkrete Inhalte gehen, nicht um eine abstrakte Grundsatzentscheidung.“

Verantwortung bei der Basis

Dann könnte eine informierte Diskussion an der Basis dafür sorgen, dass die Parteispitze nicht abgehoben entscheidet, sondern die Verantwortung auf die gesamte Partei verteilt wird. „Das wäre ein wegweisendes Mitentscheiden der Mitglieder“, sagt Warnecke. Käme ein klares Votum zustande, würde sich der Parteitag, der letztlich über den Koalitionsvertrag entscheiden muss, sicher daran halten.

Von Dieter Salzmann und Marcus Janz

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