Jahresbilanz 2011 des Sozialgerichts Fulda, das auch für Hersfeld-Rotenburg zuständig ist

Mehr Verfahren als jemals zuvor

Fulda/Bad Hersfeld. Das Sozialgericht (SG) Fulda war von der jüngsten Welle der Gerichtsschließungen in Hessen nicht betroffen. Es ist damit nach wie vor eines von sieben Sozialgerichten in Hessen, das Bürgerinnen und Bürgern in den Landkreisen Fulda, Hersfeld-Rotenburg und dem Vogelsbergkreis Rechtsschutz gegen Entscheidungender Sozialleistungsträger gewährt.

2011 waren am SG Fulda weiterhin insgesamt sechs Richterstellen besetzt. Neben den richterlichen Bediensteten (fünf in Vollzeit, zwei in Teilzeit) sind am Gericht 13 Beamte und Angestellte sowie eine Auszubildende tätig.

Das SG Fulda wird seit dem Jahr 2000 mit einem kontinuierlichen Anstieg von Verfahren konfrontiert. Dabei wurde im vergangenen Jahr die höchste Zahl von Neueingängen seit Bestehen des Gerichts registriert.

Anstieg um 20 Prozent

Insgesamt wurden 2521 neue Verfahren (Klageverfahren und Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes) anhängig gemacht – gegenüber 2010 (2080 Verfahren) ein weiterer Anstieg um mehr als 20 Prozent. Zum 31. Dezember 2011 waren noch 2689 Verfahren anhängig – ebenfalls ein Höchststand.

Der Hauptanteil der Eingänge ist im Bereich des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung entstanden. Dies beruht jedoch nicht auf Klagen von Versicherten gegen Krankenkassen, sondern auf mehreren hundert Klagen eines Klinikums gegen Krankenkassen wegen der Vergütung von stationären Krankenhausbehandlungen.

In anderen Bereichen der sozialgerichtlichen Zuständigkeit ist hingegen ein Rückgang der Eingangszahlen zu verzeichnen, was den großen Anstieg im Bereich der Krankenversicherung allerdings nur geringfügig kompensiert.

Insbesondere belegt die Statistik erneut, dass im Gegensatz zu anderen Sozialgerichten (vor allem in Großstädten) Klagen im Zusammenhang mit dem Sozialgesetzbuch II („Hartz IV“) den Alltag des SG Fulda nicht dominieren. Insofern lässt sich in diesem Bereich auch keine Flut von Verfahren beobachten. Hier ist vielmehr ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. (red/ks)

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