... für den Landkreis, die Stadt Heringen und Philippsthal – Fast nichts für Neuenstein

Mehr Grundgehalt vom Land

Bad Hersfeld. Die Steuerquellen der öffentlichen Hand sprudeln wieder. Davon sollen nun auch der Landkreis Hersfeld-Rotenburg sowie die heimischen Städte und Gemeinden profitieren. Knapp 55 Millionen Euro überweist das Land 2011. Umgerechnet sind das knapp 21,5 Millionen Euro mehr als im zur Neige gehenden Haushaltsjahr.

Sozusagen auf „Vorschuss“ verbessert das Land für die Kommunen die Schlüsselzuweisungen. Im übertragenen Sinne also das Grundgehalt, mit der die Kommunalpolitiker die öffentlichen Einrichtungen am Leben erhalten. Die 20 Städte und Gemeinden in unserem Landkreis bekamen in diesem Jahr nach Angaben des hessischen Finanzministeriums zusammen 24,66 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Im kommenden Jahr fließen 36,67 Millionen Euro. Ein Aufschlag um rund ein Drittel.

Der Landkreis selbst bekam für das laufende Jahr nach Angaben aus Wiesbaden knapp neun Millionen Euro. Mit einer Gabe von 18,6 Millionen Euro im kommenden Jahr verdoppelt die Landesregierung dem Landkreis sozusagen das Grundgehalt.

Für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg führt das im Kreishaushalt 2011 voraussichtlich zu einer Verbesserung um 4,7 Millionen Euro. Darüber informierte Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt in dieser Woche den Kreisausschuss. Bekanntlich hat Dr. Karl-Ernst Schmidt dem Kreisparlament vor Wochen schon den stark defizitären Haushaltsplanentwurf vorgestellt.

Defizit schrumpft

Die Änderungen führen nun laut Angaben des Landratsamts dazu, dass das bisher kalkulierte Jahresdefizit von 25,4 Millionen Euro auf voraussichtlich 20,6 Millionen Euro reduziert werden kann.

Gegenüber der bisherigen Planung steigen die Kreisschlüsselzuweisungen 2011 um 2,8 Millionen Euro auf 18,6 Millionen Euro. Bei der Kreis- und Schulumlage ergeben sich Mehrerträge von 2,2 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen bei der vom Kreis zu zahlenden Umlage an den Landeswohlfahrtsverband in Höhe von 360 000 Euro sowie bei der Krankenhausumlage in Höhe von 31 000 Euro. Die November-Steuerschätzung hat die positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen in Hessen bestätigt. Die Kommunen sollen daran zeitnah beteiligt werden.

Die so genannte Spitzabrechnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) 2010, die normalerweise erst in 2012 fällig wird, wird in das Jahr 2011 vorgezogen. Außerdem werden die prognostizierten Steuereinnahmen für das kommende Jahr unmittelbar weitergegeben statt erst zwei Jahre später, wie in „normalen“ Jahren.

Von Kurt Hornickel

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