Hitzige Debatten bei erster Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung

Manches muss mal raus

Anspannung im Stadtparlament und bei Bürgermeister Thomas Fehling. In der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl gab es teils hitzige Debatten. Fotos: Ludger Konopka

Bad Hersfeld. Nervosität liegt in der Luft. Die Anspannung ist fast mit Händen zu greifen. Zu fröhlich die Begrüßungen, zu demonstrativ das Schulterklopfen. Die Stadthalle ist außergewöhnlich gut besucht. Der Showdown des neuen Stadtparlaments, befeuert durch Pressekonferenzen und -mitteilungen im Vorfeld, zieht die Zuschauer an.

Das Parlament hat eine neue Sitzordnung. Die Kommunalwahl hat einiges durcheinandergerüttelt. „Mancher hat sich etwas mehr gefreut, andere weniger“, begrüßt ein angespannt wirkender Bürgermeister Thomas Fehling die Abgeordneten, „Für mich ist das eine besondere Sitzung“, gibt er zu.

Der erste Paukenschlag

Nachdem Valentin Wettlaufer (SPD) als Ältester den Vorsitz übernommen hat, der erste Paukenschlag. Nicht Dr. Rolf Göbel sondern Prof. Lothar Seitz wird von der SPD als Stadtverordnetenvorsteher nominiert. Er gilt als moderater als der oft scharfzüngig-polemische Rolf Göbel und soll künftig die Wogen im Parlament glätten. Seitz erhält 36 Ja-Stimmen, acht enthalten sich, nur einer sagt nein. Ein überzeugendes Ergebnis. Blumen, Applaus, Händeschütteln. Dann geht es richtig los.

Die neue SPD-FWG-Grüne-Mehrheitsfraktion schlägt vor, einen neuen Ausschuss für Bildung und Kultur einzurichten. Die Grüne Monika Schmidt gilt als designierte Vorsitzende. „Wir wollen die Fachhochschule ausbauen, Oper, Festspiele und die Kultur fördern, das bedarf intensiver Betreuung“, begründet SPD-Fraktionschef Bernd Wennemuth den Vorschlag.

Geldgeil oder nicht?

Dann die erste Attacke der NBL. „Es geht ihnen nur darum Sitzungsgelder einzunehmen und Posten zu vergeben“, wirft NBL-Chef Michael Bock der Mehrheitsfraktion vor. Uwe Kohlstädt rechnet das Parlament schwindelig, spricht von Mehrkosten von bis zu 50 000 Euro. „Wir müssen irgendwo anfangen zu sparen“, mahnt der NBL-Finanzexperte.

Auch Gunter Grimm von der CDU meint, die bisherige Hauptsatzung habe sich bewährt, er sieht keinen Grund für Änderungen. Ulrich Eckhardt (SPD) wirft der NBL vor, sie wolle seine Fraktion zu „geldgeilen“ Postenschiebern machen. Rolf Göbel betont die Wichtigkeit der Stellvertreterposten, angesichts der Aufgabenfülle. Der neue Ausschuss wird durchgewinkt, die Mehrheitsfraktion und auch die FDP sind dafür.

Doch die NBL-Nadelstiche haben gesessen. Mit grimmigem Gesicht tritt Bernd Wennemuth (SPD) ans Rednerpult. „Sie sind ein Brunnenvergifter, Herr Bock, Sie spucken Gift und Galle, und verstärkt wird all das noch durch die dummen Kommentare von Herrn Krafft aus dem Besengrund.“

Rumms, das saß. Zweite Runde, Michael Bock: „Die NBL hat nie gehetzt und geschossen, unflätig waren nur die Beschimpfungen von Herrn Eckhardt“, kontert der Anwalt. „Ich muss mir nicht von einem Förster sagen lassen, ich solle mein Pulver nicht zu früh verschießen, im Parlament gab es nie Krieg.“

Grabenkämpfe bringen nichts

Ein direkter Angriff auf die Grüne Schmidt. Sie tritt ruhig und entschlossen ans Mikrophon. Sie habe das Wort Krieg nur im übertragenen Sinne für die Unterstellungen und Diffamierungen gemeint, verteidigt sie sich und wirbt für Respekt für andere Meinungen. „Grabenkämpfe sind Zeitverschwendung und bringen die Stadt nicht voran“, mahnt sie.

Langsam entspannt sich die Atmosphäre. Das Parlament beschließt, den Fraktionsstatus schon ab zwei Abgeordneten zuzulassen, um die kleinen Gruppierungen zu beteiligen. Der erst 21-jährige Bernd Böhle (FDP) hält eine souveräne Jungfernrede. Dann ist es 21.30 Uhr. Die Zeit ist im Fluge vergangen.

„Ich hoffe auf eine angenehme Atmosphäre im Parlament, wenn bestimmte Dinge erst mal raus sind“, sagt Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz mit milder Ironie und entlässt die Abgeordneten in die Nacht.

Von Kai A. Struthoff

Kommentare