Kreistag sucht Wege, Schulsozialarbeit, Vereine und das Ehrenamt weiter zu fördern

Das Land hier, eine Stiftung dort

Elke Künholz

Hersfeld-Rotenburg. Schulsozialarbeit, Sport oder Vereine – all das kann der Kreis fördern, wenn er genügend Geld zur Verfügung hat. So ist der Drittel-Anteil des Kreises an der Schulsozialarbeit eine so genannte freiwillige Leistung. Weil der Kreis aber hoch verschuldet ist, wird nach Auswegen gesucht.

Von der SPD-Fraktion im Kreistag kam der Vorschlag, die Schulsozialarbeit aus dem Katalog der freiwilligen Leistungen herauszunehmen. Das Land solle die Finanzierung sicherstellen. Beim Innenministerium soll sich der Kreis für eine solche Lösung einsetzen. Das beschloss der Kreistag mit großer Mehrheit. Ziel soll es zudem sein, für jede weiterführende Schule einen Schulsozialarbeiter einzustellen. Diesen von den Grünen vorgeschlagenen Zusatz befürworteten die Kreistagsmitglieder ebenfalls, nur die beiden FDP-Vertreter sprachen sich dagegen aus.

Jochen Paulus (FDP) verwies auf die Absicht der Landesregierung, bis zum Ende der Legislaturperiode den Schulen 105 Prozent an Lehrkräften zuzuweisen, davon 20 Prozent in Form von Geld. Es bestehe kein Handlungsbedarf, die derzeitige Finanzierung der Schulsozialarbeit zu je einem Drittel von Kommune/Kreis und Land zu ändern.

Vizelandrätin Elke Künholz wies darauf hin, dass bereits Kommunen angekündigt hätten, ihren Anteil zu kürzen, deshalb sei der Vorschlag sinnvoll. Zum neuen Schuljahr müsste zudem die Inklusion umgesetzt werden, wobei sonderpädagogische Schulen nicht geschlossen werden sollten, es aber auch keine zusätzlichen Lehrerstellen geben werde. Damit erhöhe sich der Bedarf an Schulsozialarbeit. Unter Inklusion versteht man den gemeinsamen Unterricht aller Kinder, auch behinderter Kinder, unabhängig von der Art der Behinderung.

Schulsozialarbeit an allen Schulen sei unverzichtbar, betonte Nina Weise-Hübner (Grüne).

Sonderausschüttung der Eon

Neben der Möglichkeit, das Land in die Pflicht zu nehmen, ist auch eine Stiftung denkbar. Dieser Vorschlag zu Förderung von Sport und des Vereinslebens kam von der CDU-Fraktion. Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion um die Bereiche Familien und Ehrenamt erweitert. Der Kreistag beschloss, eine Stiftung zur Förderung der genannten vier Ziele zu prüfen.

Der Kreisausschuss soll nun klären, ob die Sonderausschüttung der Eon-Mitte AG an den Eigenbetrieb Jugend- und Freizeiteinrichtungen als anfängliches Stiftungskapital verwendet werden kann.

Netto 1,7 Millionen

Ziel ist es, die Förderung der genannten Bereiche langfristig sicherzustellen, erklärte Herbert Höttl, Fraktionsvorsitzender der CDU. Torsten Warnecke (SPD) nannte einen Nettobetrag von 1,7 Millionen Euro, der ausgeschüttet werde. Bis Ende Januar soll das Ergebis der Prüfung vorgelegt werden, so beschlossen die Kreistagsmitglieder einstimmig bei einer Enthaltung von Dr. Kurt Schreiner von der FWG.

Von Gudrun Schankweiler-Ziermann

Kommentare