Schulamt in Bebra geht von „guter Absicht“ aus

Künholz denkt an Lidl-Skandal

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Hersfeld-Rotenburg. Es muss mächtig gekracht haben, gestern im Landratsamt. Mehr durch Zufall hat die zuständige Schuldezernentin und Vize-Landrätin Elke Künholz davon erfahren, dass mehrere Schulen im Landkreis per Video überwacht werden, offenbar sogar bis hinein in die Toilettenräume. Künholz fühlt sich deshalb an den Lidl-Skandal erinnert. Damals waren Mitarbeiter der Supermarktkette ohne ihr Wissen auch in den Rückzugsräumen gefilmt worden. Künholz will nun eine Sondersitzung des Kreisausschusses beantragen.

Verantwortung beim Kreis

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Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt räumte gegenüber unserer Zeitung ein „gewisses Informationsdefizit“ ein. Er selbst sei auch nicht über die Video-Überwachung informiert gewesen. „Natürlich sollte man das wissen“, sagte Schmidt. Dennoch sei das Vorgehen durch das Bundesdatenschutzgesetz gedeckt (siehe Hintergrund). Nicht gedeckt sei hingegen das Betrachten von „Live-Streams“ der Videoanlagen. Dies wurde nach Aussage des Landrats bei Bekanntwerden eines einzigen Falles „sofort und ausdrücklich untersagt“.

Anita Hofmann, Leiterin des Staatlichen Schulamts in Bebra, war über die Video-Überwachung ebenfalls nicht informiert. „Die Verantwortung dafür liegt beim Schulträger“, stellt sie klar – das ist der Kreis. Sie vermutet allerdings keinen bösen Willen, sondern eine gute Absicht hinter der Aktion. Gleichwohl pocht sie darauf, dass „die Vorgaben des Datenschutzes unbedingt eingehalten werden müssen“.

Oskar Ruhl, der Schulleiter an der Gesamtschule Schenk- lengsfeld ist, berichtet, die Videoüberwachung dort sei nach der Schul-Sanierung eingebaut worden. „Die Kameras befinden sich auf den Gängen und in den Waschräumen, aber natürlich nicht im Bereich der Toilettenkabinen.“ Es sei auch niemand ausspioniert worden. Die Bilder dienten lediglich der Aufklärung etwa von Vandalismus. Hinweisschilder an den Türen wiesen auf die Videoüberwachung hin. Für unproblematisch hält er die Kameras aber nicht. Inzwischen seien diese vorerst abgeschaltet. (kai/nm)

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