Alexander Sauer gegen Koalitions-Geschachere

AfD kritisiert „Nickemännchen“

Niederaula. Nach dem endlosen Koalitionspoker ist es an der Zeit, dass sich CDU/CSU an ihren eindeutigen Wahlsieg erinnerten und das Geschachere mit der SPD zu Lasten der Steuerzahler aufgeben. Das fordert Alexander Sauer, Kreisvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD).

Gerade die jetzt beabsichtigte Bildung eines Superausschusses zeige deutlich, dass die große Koalition nicht mit einem baldigen Abschluss rechne. Um Deutschland endlich wieder handlungsfähig zu machen, müsse die CDU/CSU den Mut zu einer Minderheitsregierung aufbringen. Diese zu bilden, brächte viele Vorteile in einer funktionierenden Demokratie. Zum einen könnten die Wähler wieder Unterschiede zwischen einzelnen Parteien erkennen und zum anderen brauchten die Regierung und die sie stützenden Parteien immer gute Gründe, um Mehrheitsentscheidungen zu erreichen.

Wenn unser Parlament nicht nur aus „Nickemännchen“ der Parteien bestünde, könne man davon ausgehen, dass sechs zur jeweiligen Mehrheit fehlende Abgeordnete im Interesse der Sache zu finden seien. Andernfalls seien Neuwahlen die einzige Alternative für Deutschland, betonte Sauer. (red/kai)

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