Landrat Dr. Schmidt: Trotz Sonderzahlung des Landes bleibt ein Defizit

Kreis schwimmt nicht im Geld

Hersfeld-Rotenburg. „Es ist nicht so, dass der Landkreis plötzlich im Geld schwimmen würde – ganz im Gegenteil. Wir haben auch nach der Sonderzuweisung des Landes für 2011 noch immer ein Defizit von mehr als 20 Millionen Euro“. Mit diesen Worten reagierte Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt auf die Nachrichten, wonach es Sonderzahlungen des Landes an die Kreise gebe.

„Wir stehen trotzdem vor einer ungemein schwierigen Situation“, betonte der Landrat, „denn die Fehlbeträge werden sich in den nächsten vier Jahren auf fast 150 Millionen Euro ausweiten und damit mehr als verdoppeln.

Durch die vom Land Hessen vorgezogene Spitzabrechnung des kommunalen Finanzaus-gleichs 2010 sowie durch die ebenfalls vorgezogene Beteiligung der Kommunen an den prognostizierten Steuereinnahmen ergeben sich für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg Verbesserungen in Höhe von 4,7 Millionen Euro.

Beängstigend

Dadurch kann das Haushaltsdefizit des Kreises für 2011 von 25,4 Millionen Euro auf 20,6 Millionen Euro abgesenkt werden. „Dafür sind wir dankbar, aber der Fehlbetrag ist immer noch beängstigend hoch“, sagte Dr. Schmidt.

Dabei habe der Landkreis trotz der Mehrerträge Verschlechterungen im kommunalen Finanzausgleich gegenüber 2010 in Höhe von 7,1 Millionen Euro zu verkraften. Hinzu kämen weitere 1,6 Millionen Euro Mindererträge, weil die Landkreise und kreisfreien Städte ab 2011 nicht mehr am Grunderwerbsteueraufkommen beteiligt werden.

Der Landkreis erhalte zwar im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 insgesamt 9,6 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen vom Land, die Gemeinden und Städte des Landkreises zahlten aber gleichzeitig knapp 19 Millionen Euro weniger Kreis- und Schulumlage an den Landkreis, eräuterte Landrat Dr. Schmidt.

Davon profitierten insbesondere die Gemeinde Philippsthal mit minus 8,39 Millionen Euro und die Stadt Heringen mit minus 7,41 Millionen Euro. (red)

Kommentare