Haushalt wird 2015 ein Defizit von 760 000 Euro aufweisen

Kosten für Flüchtlinge belasten den Kreisetat

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Hersfeld-Rotenburg. Der Haushalt des Kreises Hersfeld-Rotenburg wird im kommenden Jahr erneut nicht ausgeglichen. Im Plan ist ein Defizit von knapp 760 000 Euro vorgesehen, das vor allem auf die steigenden Kosten für die Unterbringung von Asylsuchenden zurückzuführen ist.

Das erklärte Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt bei der Vorstellung seines letzten Haushaltsentwurfs am Montag im Kreistag. Schmidt tritt bei der Landratswahl im kommenden März nicht mehr an.

Zwar sei es gelungen, den erwarteten Fehlbetrag von knapp 1,5 Millionen Euro im laufenden Jahr zu halbieren. „Das verbleibende Defizit zeigt letztlich den erhöhten und nicht absehbaren Bedarf im Bereich Asyl und Integration von Migranten“, sagte Schmidt. Er erwartet, dass diese Ausgaben 2015 um 1,5 Millionen Euro steigen.

Das Land kommt dafür nicht vollständig auf. Sozialminister Grüttner hat zwar eine Erhöhung der Fallpauschale pro Flüchtling um 15 Prozent zugesagt. Dennoch reicht das laut Schmidt nicht aus: „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings ist die Erstattung immer noch nicht kostendeckend.“

Der Kommunale Finanzausgleich reiche zudem nicht aus, damit die Kreise ihre Aufgaben solide finanzieren können, sagt Schmidt. Er hat wenig Hoffnung, dass sich das durch die diskutierte Neuordnung des Finanzausgleichs ändern wird. Eine Erhöhung der Kreis- und Schulumlage „können und wollen wir - solange das irgend möglich ist - unseren Städten und Gemeinden nicht zumuten. Der Kreis Hersfeld-Rotenburg hat mit 55,5 Prozent die fünftniedrigste Umlage in Hessen.

Trotzdem hält Schmidt am Ziel fest, dass der Haushaltsansatz für 2016 ausgeglichen sein wird - vorausgesetzt, die Steuereinnahmen fließen wie erwartet. Schmidt hofft sogar, den tatsächlichen Ausgleich bereits mit dem Jahrabschluss 2014 zu schaffen.

Von Marcus Janz

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