Harte Zweikämpfe und schöne Pässe am EM-Schicksalsabend im Stadtparlament

König Fußball als Spielmacher

Bad Hersfeld. König Fußball sei Dank. Wer weiß, wie lange sich die Abgeordneten im Stadtparlament gestritten hätten, wäre da nicht der Anpfiff um 20.45 Uhr gewesen. So aber bewiesen die Delegierten Disziplin und arbeiteten eine lange und wichtige Tagesordnung zügig ab, ohne sich in Nebensächlichkeiten zu verzetteln.

Trotzdem war es spannend wie auf dem Fußballplatz. In vielen Zweikämpfen wurde klar, dass sich zwei Teams nichts schenken. Auf der einen Seite die Mehrheitsfraktion aus SPD/FWG/Grünen, auf der anderen Seite die NBL und die FPD, dazwischen – quasi als Libero mal hier und mal da – CDU und Fraktionsgemeinschaft.

Streit um Schilde-Park

Ohne Aussprache wurden viele Beschlüsse einstimmig durchgewinkt. Doch um die großen Themen – Vitalis, Haushalt, Schilde-Park – wurde hart gekämpft. So wollten CDU und NBL den geänderten Bebauungsplänen für den Schilde-Park (wir berichteten) nicht zustimmen. NBL-Chef Michael Bock monierte das Verfahren und fehlende Informationen.

Thomas Schaffert (CDU) beharrte erneut darauf, dass das geplante „Baufenster“ für Wohn- und Geschäftshäuser auf dem Gelände zu klein sei. Beide Fraktionen stimmten denn auch gegen den Bebauungsplan in dieser Form, den jedoch die Mehrheitsfraktion mit ihren Stimmen passieren ließ.

An anderen Stellen stimmte das Zuspiel auch über Partei-grenzen hinweg. Die Grüne Monika Schmidt und der NBL-Abgeordnete Uwe Kohlstädt lobten die gute Zusammenarbeit zum Thema Parkgebühren und Hersfeld-Card (wir berichteten ebenfalls ausführlich). So sollen die Parkgebühren in den jeweils gestaffelten Parkräumen angehoben werden. Vor allem betrifft das den hochfrequentierten Marktplatz. Die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen von 100 000 Euro pro Jahr.

Hart umkämpft war kurz vor Spielende der Nachtragshaushalt, den Bürgermeister Thomas Fehling aufgrund von massiven Einbrüchen bei der Gewerbesteuer vorgelegt hatte. CDU-Fraktionschef Gunter Grimm lieferte einige Steilpässe und schlug vor, zur Haushaltskonsolidierung die Bürgerhäuser zu verkaufen und im Schilde-Park mehr Baugrund zur Verfügung zu stellen. „Mit der Klientelpolitik muss Schluss sein, wir akzeptieren keine Kürzungen zu Lasten der Familien oder Kitas.“

NBL-Chef Bock geißelte mit hartem Pressing die „mangelnde Kritikfähigkeit der Mehrheitsfraktion“ und kritisierte „Groschengräber“, wie den Kindergarten Amazonia, die Jugendherberge oder die Vitalisklinik. Ihm sei der Nachtrag zu zögerlich, die Rücklage aufzuzehren löse keine Probleme.

Nur eine Zwischenlösung

Auch Bernd Böhle nannte den Nachtrag eine „Zwischenlösung“, 2013 würden weitere Einschnitte nötig. Jürgen Schülbe kritisierte die zu optimistischen Einnahmeansätze. Für die SPD bezeichnete Karsten Lenz die Einsparvorschläge der gegnerischen Teams als „Luftnummern und alte Hüte“.

Mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion und der FDP wurde der Nachtragshaushalt pünktlich zum Abpfiff verabschiedet. Der deutschen Elf war danach eine solche Punktlandung leider nicht vergönnt.

Von Kai A. Struthoff

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