Bad Hersfelder Haushalt 2011: Gute Basis, weil 2010 besser war als erwartet

Keine Rede von Defizit

Bad Hersfeld. Krise war gestern, die Konjunktur zieht wieder an: Das hat unmittelbare Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Stadt Bad Hersfeld. Dank wesentlich höherer Einnahmen im laufenden Jahr wird der Haushalt 2010 viel besser abschließen als zunächst befürchtet und dem Etat für 2011 eine gute Basis verschaffen. Also keine Rede mehr von einem strukturellen Defizit, und die Rücklage wird auch nicht geplündert.

2,4 Millionen Euro mehr als erwartet hat die Stadt bei der Gewerbesteuer eingenommen, 360 000 Euro bei der Einkommensteuer, und die Gewinnabführung der Wirtschaftsbetriebe fiel ebenfalls höher aus als kalkuliert. So konnte selbst das 1,1 Millionen-Loch im Wirtschaftsplan der Festspiele problemlos gestopft werden.

Für den Entwurf des Haushalts 2011, den der amtierende Bürgermeister, Erster Stadtrat Lothar Seitz gestern Abend den Stadtverordneten vorstellte, stellten die verbesserten Zahlen 2010 die Grundlage dar. Auch die bestätigten Daten der Steuerschätzung vom November sind in das Zahlenwerk eingearbeitet.

Keine Kürzungen

„Wir gehören zu den wenigen Kommunen Hessens, deren Haushalt ausgeglichen ist,“ stellte Seitz im Gespräch mit unserer Zeitung fest. Deswegen gebe es bei den freiwilligen Leistungen – dazu gehört die Vereinsförderung – im Vergleich zum Vorjahr keine Kürzungen.

Obwohl die Personalkosten (15,6 Millionen Euro) nochmals reduziert wurden – weil beispielsweise freigewordene Stellen nicht gleich wieder besetzt werden – sieht Seitz hier „keinen Spielraum mehr“.

Im Verwaltungsteil des Haushaltes sollen 2011 gut 2,7 Millionen Euro erwirtschaftet werden, die dann dem Vermögensteil für Investitionen zugeführt werden.

Neu im Haushaltplan ist das Projekt Schilde-Stadtpark. Weil Fördergeld nicht an die Stadtentwicklungsgesellschaft, sondern nur an die Stadt selbst ausgezahlt werden kann, finden sich jetzt auch diese Zahlen im Etat. 13,9 Millionen Euro sollen im nächsten Jahr verbaut werden, 12,1 Millionen kommen über Zuschüsse wieder herein.

In diesem Zusammenhang ganz wichtig: Ende 2011 stehen in der Rücklage 4,2 Millionen zur Verfügung und dienen der Risikoabschirmung.

Investiert wird auch in den Straßenbau. Neben zahlreichen Deckenerneuerungen ist ein großes Sanierungsprogramm für Stützmauern vorgesehen.

Geld fürs Stadtjubiläum

Und nicht zuletzt: Auch für die 1275-Jahrfeier der Stadt steht jetzt wieder Geld zur Verfügung: 50 000 Euro sind für Eigenes gedacht, außerdem wird sich die Stadt an weiteren Veranstaltungen beteiligen.

Weil knapp ein Drittel der Ausgaben im Vermögensteil über Kredite finanziert wird, steigt die Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt von 1868 auf 2040 Euro. Dabei geht Kämmerer Wilfried Herzberg von der amtlichen Einwohnerzahl von 29 971 Personen mit Hauptwohnsitz in Bad Hersfeld aus. Aktuelle liege diese Zahl jedoch schon wieder über 30 000.

Von Karl Schönholtz

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