Haupt- und Finanzausschuss einig: Magistrat muss Hersfelder Haushalt nachbessern

Kein Konzept, also zurück

Bad Hersfeld. Stadtverordnete, Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung hatten sich auf eine lange Sitzung eingestellt, als gestern Nachmittag im Haupt- und Finanzausschuss über den Bad Hersfelder Haushalt 2016 beraten werden sollte.

Doch dann war nach wenigen Minuten schon wieder Schluss: Einstimmig schickte der Ausschuss auf Antrag der CDU den Etat vor dem Hintergrund eines 3,3 Millionen-Euro-Defizits und eines fehlenden Haushaltssicherungskonzepts zur Nachbesserung zurück in den Magistrat.

Viel mehr als geplant

847 000 Euro hätte das Minus im nächsten Jahr betragen dürfen, um 2017 wieder auf einen Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben zu kommen. So hatten es die Parlamentarier im bisher gültigen Konzept festgelegt.

Doch der Etat-Entwurf, den Bürgermeister Thomas Fehling Anfang November vorgelegt hatte, wies ein Defizit von 2,7 Millionen Euro auf. Durch den Magistratsbeschluss, die Kindergartengebühren nicht zu erhöhen, stieg der Fehlbetrag sogar auf 3,3 Millionen.

Aus diesem Grund hatte die Verwaltung ein neues Sicherungskonzept erarbeitet, für das es in der Magistratssitzung vom Montag dieser Woche jedoch keine Mehrheit gegeben hatte.

Ohnehin herrscht unter den Stadtverordneten die Ansicht vor, im Haushaltsentwurf hätte nach den Vorgaben des bisherigen Konzepts gespart werden müssen.

Damit ist jetzt völlig offen, wann Bad Hersfeld einen Haushalts für 2016 bekommen wird. Zwar tagen in der kommenden Woche sowohl Magistrat wie auch der Haupt- und Finanzausschuss, doch mit der Vorlage eines revidierten Etats ist so schnell nicht zu rechnen. Ursprünglich war der Haushaltsbeschluss für die Stadtverordnetenversammlung am 17. Dezember vorgesehen.

Handlungsfähig bleibt die Stadt (und damit auch die Festspiele) trotzdem: Im Rahmen des diesjährigen Etats darf bei vorläufiger Haushaltsführung auch 2016 Geld ausgegeben werden.

Von Karl Schönholtz

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