K+S-Salzflut: Niedersachsen-Koalition kann Blockade beenden

Kali-Pipeline zur Nordsee: Wende mit Rot-Grün?

kassel / hannover. Nach dem rot-grünen Wahlsieg in Niedersachsen könnte eine Hürde abgeräumt werden, die einer Salzabwasser-Leitung zur Nordsee im Weg steht. Bisher hat der Landtag in Hannover das lange Rohr zur Entsorgung flüssiger Abfälle aus dem hessischen K+S-Kalirevier mit Mehrheit abgelehnt, das kurze Rohr zur Oberweser auch.

Allein die Grünen sind für die Pipeline von der Werra zur Küste. Das soll in den Koalitionsgesprächen mit der SPD auch auf den Tisch kommen. Christian Meyer, grüner Fraktionsvize aus Holzminden, sagte auf Anfrage: „Wir setzen uns dafür ein, dass die Empfehlung des runden Tisches nicht weiter blockiert wird.“

Die Kurzvariante nur zur Oberweser lehnt auch Meyer ab. Er weiß sich einig mit vielen Anliegern am Fluss, aber auch mit der „roten Oberweserrunde“ von nordhessischen und südniedersächsischen SPD-Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen. Sie forderten im Dezember, Niedersachsen solle sein Nein zur Nordsee-Röhre überdenken.

Gabriele Lösekrug-Möller (Hameln), SPD-Vizelandeschefin, wollte Koalitionsgesprächen gestern nicht vorgreifen. Aber: „Niedersachsen als Joker gegen die Nordsee-Röhre – das geht nicht mehr!“ Ronald Schminke, SPD-Landtagsmitglied aus Hann Münden, sagte, auch Rot-Grün in NRW habe sich auf die Nordsee-Linie geeinigt. An der Küste gebe es Widerstand, das sei klar. Schminke weiter: Vor jeder Entsorgungsdiskussion sei ihm wichtig, dass K+S ernsthaft alle Register ziehe, Abwässer an der Quelle zu reduzieren: „Auch das soll in die Koalitionsvereinbarung.“

Zum heiß diskutierten Oberweser-Rohr gibt es nach Informationen unserer Zeitung im Regierungspräsidium Kassel erste Teile des K+S-Antrags auf Einleiterlaubnis. Der Speicherbeckenbedarf in Flussnähe wird dort nur noch auf eine Million Kubikmeter beziffert. Bisher, das befeuerte die Debatte, war von 3,5 Mio. Kubikmetern die Rede. Zum Tage

Von Wolfgang Riek

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