Drastische Maßnahmen bei Steuern, Kultur und Kindergärten

Ein Horror-Haushalt für die Festpielstadt

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Bad Hersfeld. Die Grundsteuer um 20 Prozent rauf, drastische Erhöhungen bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, tiefe Einschnitte bei den Festspielen, das städtische Museum dicht gemacht und die Vereinszuschüsse um 15 Prozent gekürzt: mit dem Entwurf eines Horror-Haushalts für 2014 konfrontierte Bürgermeister Thomas Fehling am Donnerstag Abend die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung.

Fehling hatte das in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Zahlenwerk unter das Motto gestellt: „Wir können uns das nicht mehr leisten“ - eine Anspielung auf die gegenteilige Standard-Aussage seines Vorgängers Hartmut H. Boehmer.

Als Ursache der finanziellen Krise der Kreisstadt machte Fehling die Folgekosten aus, die aus den Baumaßnahmen und Geschäftsmodellen des vergangenen Jahrzehnts entstanden sind.

Der Bürgermeister stellte zudem weitere einschneidende Maßnahmen in Aussicht: Um die defizitären städtischen Wirtschaftsbetriebe zu entlasten soll die mit Millionenaufwand komplett sanierte Vitalisklinik verkauft, die Öffnungszeiten der Mitmach-Ausstellung „wortreich“ eingeschränkt und im Extremfall das Aquafit-Hallenbad ersatzlos geschlossen werden.

Dieses Szenario begründete der Bürgermeister mit dem Umstand, dass im nächsten Jahr im Vermögenshaushalt ein Kredit von mindestens einer Million Euro aufgenommen werden muss, um die Wirtschaftsbetriebe mit dem erforderlichen Kapital ausstatten zu können. In besseren Zeiten hatte umgekehrt eine Gewinnabführung der Stadtwerke Investitionen des Vermögenshaushalts finanziert.

Positive Aspekte sind aus Fehlings Sicht bei der Modernisierung der Stadtverwaltung zu vermelden: Er listete eine ganze Reihe von Maßnahmen - insbesondere im Bereich der EDV - auf, die die Stadt seiner Ansicht nach voran bringen.

Mehr lesen Sie am Samstag in der Hersfelder Zeitung.

Von Karl Schönholtz

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