Haushaltssperre und Hochwasserschutz

Liebe Leserinnen und Leser der Hersfelder Zeitung,

im Haushalt der Partnerstadt Bad Salzungen klafft ein riesiges Loch. Bürgermeister Klaus Bohl hat die Notbremse gezogen und eine Haushaltssperre verhängt. Jetzt wird geprüft, welche Aufgaben im Verwaltungshaushalt unbedingt getätigt werden müssen und welche nicht. Gekürzt werden etwa Ausgaben für Keltenhoheiten, Wanderkarten, die Unterhaltung von Grundstücken oder Fremdleistungen für die Kompostierung. Das Minus von rund 1,5 Millionen Euro, das sich durch die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ergibt, lässt sich mit diesen kleineren Einsparmöglichkeiten zwar abmildern, aber nicht vollkommen ausgleichen.

Deshalb wird gerade an weiteren Vorschlägen gearbeitet. Auch sinkende Einwohnerzahlen, eine gestiegene Kreisumlage, weniger Zuweisungen vom Land und gestiegene Kosten für die Kindergärten haben zur finanziellen Notlage der Stadt beigetragen. Wenn es der Kurstadt in den nächsten Monaten nicht gelingt, den Verwaltungshaushalt durch Einsparungen und Mehreinnahmen auszugleichen, wird sich die Kommunalaufsicht einschalten. Dann muss ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet und vorgelegt werden. Damit es so weit nicht kommt, muss der Stadtrat im Herbst die schwierige Entscheidung treffen, wo Geld eingespart und wo mehr Geld eingenommen werden kann.

Zu nass war es im Juli in Unterbreizbach. Hier hat Starkregen mehrfach zu Überschwemmungen geführt. Daher wird für Unterbreizbach mit den Gewässern Mosa, Sünna und Breizbach ein Konzept entwickelt, in dessen Rahmen die hydrologischen und hydraulischen Parameter der Gegend ermittelt werden. Damit die Wassermassen nicht mehr in den Ort eindringen und Schäden anrichten können, sollen Maßnahmen zum Hochwasserschutz eingeleitet werden. Für alle drei Gewässer wird von Experten empfohlen, Rückhaltebecken zu bauen. Auch kleinere Sicherungsarbeiten wie Gewässeraufweitungen werden ins Auge gefasst. Mit dem Konzept soll sich die Hochwassersituation in der Einheitsgemeinde verbessern. Denn die bisherigen Untersuchungen zeigen, dass Unterbreizbach ein erhebliches Hochwasserproblem hat. Und der nächste Starkregen kommt bestimmt.

Die letzte Ferienwoche für die Thüringer Schulkinder ist angebrochen. Am Samstag, 30. August, wird vielerorts die Schuleinführung der künftigen Erstklässler gefeiert. Der Schulalltag beginnt am 1. September. Für die kleinen Fußgänger steckt der Schulweg voller Tücken und Gefahren. Für Autofahrer heißt es deshalb ab nächster Woche: Tempo runter und Rücksicht nehmen.

maria.schmidt@stz-online.de

Kommentare