Nach Ausfall von zwei Gewerbesteuerzahlern

Haushaltssperre in Bad Hersfeld

Symbolbild

Bad Hersfeld. Nach dem Ausfall von zwei bedeutenden Gewerbesteuerzahlern ist der Haushalt 2012 der Stadt Bad Hersfeld „stark gefährdet“. Dies teilte Bürgermeister Thomas Fehling (FDP) in einer Presseerklärung mit.

Darin heißt es, dass „sofortige Korrekturmaßnahmen erforderlich“ seien. Der Magistrat hat deshalb in seiner Sitzung am Montag eine Haushaltssperre beschlossen.

Obwohl Bad Hersfeld im Gegensatz zu anderen Gemeinden nicht nur von einem großen Unternehmen abhängig ist und die Gewerbesteuer folglich auf breiteren Füßen steht, sind die beiden Abmeldungen mit einer Gesamthöhe von etwa 4,8 Millionen Euro gravierend für den Haushalt. Sie machen über 25 Prozent der gesamten Gewerbesteuer aus, die auf 19,3 Millionen Euro veranschlagt waren. Der Hersfelder Haushalt hat in diesem Jahr ein Gesamtvolumen von rund 63 Millionen Euro und war bislang in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Entsprechend der Hessischen Gemeindeordnung muss der Bürgermeister nun unverzüglich einen Nachtragshaushalt mit signifikanten Einsparungen vorlegen. Er hat bereits einen Maßnahmenkatalog erstellen lassen und die Verwaltung angewiesen, die erforderlichen Schritte zu veranlassen. Fehling: „Wir alle werden um schmerzliche Einschnitte nicht herumkommen.“ (red/ks)

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