Bad Hersfeld muss sparen – Vereine und Verbände müssen mit Kürzung rechnen

Im Haushalt klafft ein Loch

Bad Hersfeld. Die Haushaltslage der Stadt Bad Hersfeld hat sich seit der letzten von Kämmerer Wilfried Herzberg gezogenen Zwischenbilanz deutlich verschlechtert. Aktuell klafft ein Loch von rund 610 000 Euro im Etat.

Darüber hinaus schwebt das Damoklesschwert eines Ausfalls von etwa drei Millionen Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen weiter über der Stadt. Konkretes habe der Steuerberater des betreffenden Unternehmens jedoch bisher nicht mitgeteilt, berichtete Herzberg jetzt vor dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

Ohnehin fehlen bei der Gewerbesteuer momentan noch 1,2 Millionen Euro bis zum geplanten Ansatz. Eine unsichere Sache ist auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Weil sich der Anteil des Landes Hessen am bundesweiten Steueraufkommen vor Kurzem verringert hat, befürchtet Herzberg Konsequenzen für den städtischen Etat. Neue Berechnungen könnten für ein Minus von 200 000 Euro sorgen. Bleibt vorläufig alles wie bisher, werden der Stadt allerdings 30 000 mehr überwiesen. „Das ist derzeit alles Spekulation“, sagte der Kämmerer.

Sorgen bereiten ihm auch die Festspiele. Der Kartenverkauf und die erhofften Spenden liegen derzeit um insgesamt 560 000 Euro hinter dem Plan zurück (siehe Seite 1).

Weitere 200 000 Euro fehlen bei den Parkgebühren, denn seitdem das Parken auf dem Markt teurer geworden ist, stellen viele Autofahrer ihre Pkw anderswo ab.

Um 100 000 Euro liegen die Kosten für die Straßenbeleuchtung über dem Haushaltsansatz. Hintergrund ist eine Störung, die erst durch die ungewöhnlich hohe Stromabrechnung bemerkt wurde.

Haushaltssperre droht

Insgesamt listete Herzberg Verschlechterungen von 1,2 Millionen Euro auf. 590 000 Euro lassen sich durch eine Rücklagenentnahme und andere Maßnahmen decken.

Für den Rest geisterte die Drohung einer Haushaltssperre durch den Sitzungssaal des Rathauses. Auf jeden Fall müssen sich Vereine, Verbände und Institutionen darauf einstellen, dass die vorsorglich einbehaltenen zehn Prozent ihrer jeweiligen Zuwendungen in diesem Jahr tatsächlich nicht ausgezahlt werden.

Von Karl Schönholtz

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