Vertreter der Kreisverbandes waren beim Bundesparteitag in Kiel

Grüne: Mehr als Stuttgart 21

Hersfeld-Rotenburg. Die Delegierten von von Bündnis90/Die Grünen aus dem Kreis Hersfeld-Rotenburg, Kaya Kinkel und Christian Eimer, haben ein positives Fazit des Bundesparteitags in Kiel am vergangenen Wochenende gezogen.

„Dieser Parteitag hat gezeigt, dass wir alles andere als eine Ein-Themen-Partei sind, auch wenn dies ständig behauptet wird“, resümiert Kaya Kinkel. Das zeigten auch die vielen Grundsatzpapiere zur Wirtschafts-, Finanz- und Europapolitik. Die Grünen könnten wesentlich mehr als nur Atomausstieg und Stuttgart 21. Viele der Parteitagsthemen hätten zudem einen direkten Bezug zu Problemen vor Ort. Als Beispiel nennen die Grünen die Forderung nach einer Änderung des Bundesbaugesetzes. Zur Zeit dürfen landwirtschaftliche Anlagen im Außenbereich bevorzugt und mit geringen Genehmigungshürden gebaut werden. Nach dem Willen der Grünen soll dies zukünftig erschwert werden.

„Die aktuelle Gesetzeslage nimmt sowohl den Kommunen als auch den betroffenen Bürgern jegliche Möglichkeit, den Bau einer Massen-Mästerei wie in Hillartshausen zu verhindern“, stellt Christian Eimer fest. Er regt an, derartige „Fleisch-Fabriken“ einer besonders kritischen Prüfung statt einem vereinfachten Genehmigungsverfahren zu unterziehen. Die Grünen kritisieren die „tierverachtende Konstruktionsweise einer solchen Anlage“ und befürchten, dass durch die Entstehung antibiotikaresistenter Keime von solchen Ställen auch Gefahren für die Menschen vor Ort ausgehen könnten. (red/kai)

Ausführliche Infos zum Grünen-Parteitag unter www.gruene.de

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