Bürgermeister Hartmut H. Boehmer sieht Bad Hersfelder Finanzen „sehr entspannt“

Die Gewerbesteuer fließt

Bad Hersfeld. 150 000 Euro beim Personal eingespart und lediglich 1,1 Millionen aus der Rücklage entnommen statt der ursprünglich befürchteten 2,7 Millionen – beim Blick auf die Jahresrechnung 2009 ist Bad Hersfeld Bürgermeister Hartmut H. Boehmer „sehr entspannt“.

Das gilt, wie Boehmer jetzt vor dem Haupt- und Finanausschuss der Stadtverordnetenversammlung referierte, auch für die städtischen Finanzen im Allgemeinen.

Denn bei der Gewerbesteuer werde der im Haushalt 2010 veranschlagte Ansatz von 13,5 Millionen Euro aus heutiger Sicht erreicht. Auch die umstrittene Zweitwohnungssteuer werden über dem Ansatz von 50 000 Euro liegen, teilte Boehmer mit.

Eine unbekannte Größe sei hingegen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Ob die erwarteten 8,4 Millionen Euro tatsächlich fließen werden, sei erst nach der Steuerschätzung im Mai absehbar, sagte der Bürgermeister. Der Ausgleich des Haushalts 2010 sei dennoch „garantiert“.

Und nach Stand der Dinge rechnet Boehmer für das Haushaltsjahr 2013 erstmals wieder mit einem Netto-Überschuss von 1,5 Millionen Euro.

Im Gegensatz zu den meisten anderen hessischen Kommunen, die bei ihrer Buchführung auf die Doppik umgestellt haben, hält die Stadt Bad Hersfeld vor allem aus Kostengründen an der mit wesentlich geringerem Personalaufwand zu bewältigenden Kameralistik fest. Dafür war es allerdings erforderlich, die auf die Doppik abgestimmten Richtlinien zur Bewertung des städtischen Vermögens, auf die Hersfelder Verhältnisse zuzuschneiden. Die Details erläuterte Kämmerer Wilfried Herzberg.

Die Änderungen sind mittlerweile eingearbeitet und die vorgeschriebene Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009 erstellt. Die Bilanzsumme beträgt demnach bei Aktiva und Passiva 182, 5 Millionen Euro, das verbleibende städtische Vermögen 58,1 Millionen.

Dass es sich dabei um einen eher virtuellen als einen tatsächlichen Wert handelt, war allen Anwesenden klar. Hans-Jürgen Schülbe von der Fraktionsgemeinschaft brachte es auf den Punkt: „Das ist ein Rosstäuscher-Trick, weil das Meiste von diesem Vermögen nicht zu verkaufen oder zu verwerten ist.“

Von Karl Schönholtz

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