Kreis erhält 15 Millionen Euro aus dem „Ausgleichsstock“

Geldspritze vom Land für den Schuldenabbau

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Hersfeld-Rotenburg. Unverhoffter Geldsegen aus Wiesbaden: Der Kreis erhält 15 Millionen Euro aus dem Landesausgleichsstock, um damit Kassenkredite abzubauen. „Das gibt uns wieder mehr Luft zum Atmen“, sagte Landrat Dr. Michael Koch, der die Verhandlungen mit dem Innenministerium über die Finanzspritze geführt hatte.

Mit der vom Innenministerium gewährten Entschuldungshilfe kann der Landkreis seine Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten von 72 auf 57 Euro reduzieren. Damit verringere sich die Belastung von jedem Einwohner des Kreises in diesem Bereich von rund 600 Euro auf etwa 475 Euro, teilt das Ministerium auf Anfrage unserer Zeitung mit. Der Landesausgleichsstock werde aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gespeist und verfüge in diesem Haushaltsjahr über einen Gesamtetat von rund 40 Millionen Euro.

Landrat Koch betont, dass die 15-Millionen-Sonderzahlung kein Wahlkampfgeschenk für die CDU ist, sondern vielmehr eine Anerkennung der gemeinsamen politischen Anstrengungen des Kreises, etwa beim Kauf des Herz- und Kreislaufzentrums, aber auch zur Haushaltskonsolidierung. „Wir sind diesen Weg gemeinsam gegangen“, betont Koch. Das Geld aus Wiesbaden musste allerdings „losgeeist“ werden, berichtet der Landrat.

Gemeinsam mit der Kämmerin des Kreises, Ulrike Schott, habe er dokumentieren können, dass Hersfeld-Rotenburg im Vergleich zu anderen Kommunen relativ hohe Kassenkredite habe. Diese entsprechen im Kommunalrecht etwa dem Dispokredit von Privatverbrauchern und dienen der Finanzierung laufender Verwaltungsausgaben.

Koch hält den Landeszuschuss für „objektiv angemessen“, weil der Kreis trotz hoher Alt-Schulden nicht unter dem Rettungsschirm des Landes steht, die hohe Verschuldung aber aus eigener Kraft kaum verringern kann.

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