Mit der heutigen Sitzung des Kulturausschusses beginnt die Hersfelder Haushaltsdebatte

Es geht ans Eingemachte

Bad Hersfeld. Die eigentliche Debatte der Bad Hersfelder Stadtverordneten über den Haushalt 2014 wird erst am 14. Februar stattfinden. Doch bereits mit der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Stadthalle, 17 Uhr) werden die Diskussion und die politische Auseinandersetzung beginnen.

Unter Punkt 2 der Tagesordnung sollen die „ausschussrelevanten Positionen des Haushaltsentwurfs“ erörtert werden, daran anschließend ein Konzept zur Nutzung des Museums vorgelegt werden. Konkret wird es dabei um Streitpunkte wie die Finanzierung der Festspiele, Kürzungen bei den Vereinszuschüssen und um die von Bürgermeister Thomas Fehling zunächst beabsichtigte Schließung des Museums im Stift gehen.

Erhebliche Einschnitte

Der von Fehling im Dezember vorgelegte Etat-Entwurf („Ein Horror-Haushalt für die Festspielstadt“, HZ vom 14. Dezember) sieht angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt erhebliche Einschnitte in vielen Bereichen vor.

Am kommenden Dienstag wird sich auch der Ausschuss für Soziales und Sport in seinem Zuständigkeitsbereich mit dem Haushalt beschäftigen. Themen werden dann unter anderem drastische Gebührenerhöhungen bei den Kindertagesstätten, die Stadtjugendpflege und das millionenschwere Projekt des Lullus-Sportparks – ein Lieblingsobjekt des Bürgermeisters – sein.

Es ist davon auszugehen, dass in beiden Ausschüssen höchst kontrovers diskutiert werden wird.

Die einzelnen Anträge der Fraktionen zum Etat werden jedoch erst in der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14. Februar behandelt werden.

Da es in der Stadtverordnetenversammlung durch den Ausstieg der FWG aus dem bisherigen Bündnis mit SPD und Grünen keine eindeutige Mehrheit mehr gibt, ist zu befürchten, dass keine Fraktion mehr die Gesamtverantwortung für den Ausgleich des Haushalts übernehmen wird (oder kann).

Klausursitzungen

Auch stehen die Klausursitzungen der einzelnen Fraktionen zum Etat größtenteils noch aus. Auch die müssen erst noch Hinweise geben, wohin die Reise der Hersfelder Finanzen in diesem Jahr gehen soll.

Von Karl Schönholtz

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