Bad Hersfelder Stadtverordnete suchen und finden gemeinsame Nenner

Geduldig zum Kompromiss

Bad Hersfeld. Den geduldigen Moderator gab Stadtverordnetenvorsteher Dr. Rolf Göbel (SPD), als die Bad Hersfelder Parlamentarier über den Frauenförderplan der Stadt zu entscheiden hatten. Das war nicht ganz einfach, weil nicht nur eine Vorlage der Verwaltung zur Debatte stand, sondern auch eine ergänzende Stellungnahme der Frauenbeauftragten Jutta Hendler. Und die setzte mit der Förderung von Ganztagsstellen einen anderen Schwerpunkt als der die Teilzeitstellen favorisierende Plan der Verwaltung. (unsere Zeitung berichtete).

Das Dilemma: Die von der Fraktionsgemeinschaft für erforderlich gehaltene Überarbeitung der Ursprungsvorlage hätte das Inkrafttreten des Plans verzögert und damit auch die Beförderungsmöglichkeiten von Frauen zunächst einmal torpediert.

Deshalb warb Dr. Göbel nicht nur einmal für den bereits vom Sozialausschuss auf Initiative seiner Fraktion beschlossenen Kompromiss, beide Papiere quasi gleichberechtigt zu verabschieden.

Kein Erfolg bei der CDU

Bei der Fraktionsgemeinschaft mit der vehement für das Hendler-Papier kämpfenden Antje Fey-Spengler hatte er damit Erfolg, nicht jedoch bei der CDU. Bärbel Kling krisierte den Plan als ideenlos und nur der Gesetzgebung folgend. Gegen die Stimmen der Christdemokraten wurde der Kompromiss jedoch vom Rest der Versammlung beschlossen.

Ein gemeinsamer Nenner fand sich auch für eine Initiative der Fraktionsgemeinschaft in Sachen Kernenergie. Zielrichtung des Antrags war eine Absenkung des Atomstrom-Anteils im Energiemix der Bad Hersfelder Stadtwerke von derzeit 40 Prozent auf alsbald 20 und später null Prozent.

Man wolle ein Zeichen setzten, sagte Antje Fey-Spengler, weil mittlerweile schon Überkapazitäten von Strom aus regenerativen Quellen ins Ausland verschleudert würden.

Grundsätzlich wollte ihr da niemand widersprechen. Auch CDU-Fraktionschef Gunter Grimm bezeichnete den Ausstieg aus der Atomenergie als notwendig und plädierte für einen geordneten Rückzug.

Erst einmal prüfen

Die möglichen Auswirkungen des Antrags auf das Preisgefüge der Stadtwerke und damit auf die Verbraucher in und um Bad Hersfeld vermochte jedoch niemand abzusehen. Deshalb beschloss die Versammlung einstimmig den von Carsten Lenz (SPD) vorgelegten Prüfauftrag an den Magistrat, durch den zunächst einmal die Folgen für das heimische Versorgungsunternehmen erkundet werden sollen.

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Von Karl Schönholtz

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