Sozialausschuss empfiehlt neue Satzung für Bad Hersfelds Kindertagesstätten

Gebühren auf dem Weg

Bad Hersfeld. Die kleinen Stühlchen in der Kindertagesstätte Amazonia, die sich die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Sport für ihre Sitzung am Dienstag ausgesucht hatten, schmälerten nicht die Bedeutung der an diesem Abend zur Diskussion stehenden Themen.

So ging es unter anderem um einen Sachstandsbericht zur Arbeitsgruppe „Kindertagesstätten“ und die geplanten Gebührenangleichungen, die eine Änderung der Satzung notwendig machen.

Die Arbeitsgruppe war im März als Reaktion auf den Kita-Streit ins Leben gerufen worden (HZ berichtete) und hat Anfang Mai nun erstmals getagt. Laut des Ausschussvorsitzenden Daniel Faßhauer (SPD) seien sich dabei erfreulich viele Interessengruppen in einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre einig geworden. Einziger Wermutstropfen: Von den Erzieherinnen war niemand dabei. Monika Schmidt (Grüne) wollte deshalb noch einmal die Gelegenheit nutzen, um zu betonen, dass es von Seiten der Bad Hersfelder Stadtverordneten nie Kritik an der Qualität der inhaltlichen Arbeit in den Einrichtungen gab. Horst Gerlich vom Fachbereich Generationen vermutete hinter dem Fernbleiben indes unfaire Äußerungen der Elterninitiative.

Weitere Informationen zur Sitzung der Arbeitsgruppe wollte Faßhauer noch nicht an die Öffentlichkeit geben, bevor diese in der kommenden Woche erneut tage. Auch weiteren Diskussionen im Ausschuss schob Faßhauer schließlich einen Riegel vor.

Weil künftig auch die Krippenplätze – wie die Kindergartenplätze – monatlich 65 Euro halbtags und 85 Euro ganztags kosten sollen und für das Mittagessen zwei Euro geplant sind, muss die Satzung entsprechend geändert werden. Dies empfehlen die Ausschussmitglieder den Stadtverordneten mit acht Stimmen bei einer Enthaltung von Armin Leckel (NBL). Denn beschließen muss die konkreten Änderungen freilich die Stadtverordnetenversammlung. Das bislang kostenfreie Mittagsessen soll jeweils Ende des Monats abgerechnet und von den Eltern direkt an die Stadtkasse überwiesen werden.

Für vereinzeltes Kopfschütteln sorgte der Bericht von Edgar Steube, Leiter des Fachbereichs Generationen, zum ökumenischen Stadtteilprojekt „Jugend 2010“ auf der Hohen Luft. Steube kritisierte die fehlende Abstimmung mit der Stadtjugendpflege und eine mangelnde Kommunikation. Mit dem Weggang von Pfarrer Christian Sack werde es nun sicher nicht einfacher. Die Verwendungsnachweise für 2012 und 2013 seien jedoch am Tag der Sitzung eingegangen. Für 2014 stehen noch 34 000 Euro im Haushalt. Elke Hohmann (Grüne) schlug vor, das Thema im Magistrat zu behandeln. Denn dass es sich um ein wichtiges Projekt handelt, bezweifelte niemand. (nm)

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