Kommandowechsel in der Hersfelder Stadtpolitik

Fünfer-Bündnis mit knapper Mehrheit

Bad Hersfeld. In der Bad Hersfelder Stadtpolitik deutet sich ein Kommandowechsel an: Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung vom heutigen Abend hat sich ein Bündnis aus fünf Fraktionen eine knappe Mehrheit von einer Stimme verschafft.

Die 20 Stadtverordneten von CDU, FDP, UBH und FWG/Die Linke haben in einer Pressemitteilung bereits personelle Entscheidungen mitgeteilt: Demnach sollen Günter Exner (CDU), Birgit zum Winkel (FDP), Eckard Hild (UBH) und Hans-Georg Vierheller (FWG) in den Magistrat entsandt werden, darüber hinaus Gunter Grimm (CDU) als Erster Stadtrat. Die Wiederwahl vom Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) wurde ebenfalls angekündigt.

Die Fraktionen wollen eigenständig bleiben. Inhaltlich ist bisher lediglich von einer Zusammenarbeit bei wichtigen Themen die Rede.

Dem Mehrheits-Bündnis waren Verhandlungen von SPD und CDU über eine Große Koalition vorausgegangen, die am Montag durch eine überraschende Absage der Christdemokraten gescheitert waren (unsere Zeitung berichtete).

Zuvor hatten sich bereits die Grünen und zwei der drei Vertreter der Neuen Bürgerliste NBL zu einer Fraktion zusammengeschlossen.

In der Stadtpolitik hatte viele Jahre die SPD das Sagen, zunächst mit der FWG als Koalitionspartner, zuletzt auch gemeinsam mit den Grünen. Selbst als rechnerisch keine Mehrheit mehr bestand, bestimmten die Sozialdemokraten den Kurs. Bei der Kommunalwahl am 6. März hatten sowohl die SPD wie auch die Grünen Stimmen verloren. (ks)

Gegen die SPD

KARL SCHÖNHOLTZ über die Hersfelder Politik

Das mit heißer Nadel gestrickte Fünfer-Bündnis, das mit seiner Mehrheit von einer Stimme künftig in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung den Ton angeben möchte, bezieht seine Motivation offenbar aus zwei Punkten. Zum einen dürfte es um die Vergabe ebenso begehrter wie prestigeträchtiger Posten gegangen sein, zunächst für den Magistrat, demnächst dann auch in den Ausschüssen und Aufsichtsräten. Zum anderen scheint große Teile des Parlaments eine tief sitzende Abneigung gegen die SPD zu einen. Die konsequente Machtpolitik der Sozialdemokraten über viele Jahre, zeitweilig gepaart mit kaum erträglicher Selbstherrlichkeit, hat Wunden gerissen, die auch durch das bescheidenere Auftreten in jüngerer Vergangenheit nicht verheilt sind. Andererseits: im Fünfer- Bündnis sitzen nun Stadtverordnete zusammen, die sich gerade erst zerstritten beziehungsweise durch populistischen Wahlkampf ausgegrenzt hatten. Wie bitte soll daraus ein Ganzes werden?

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