Steigende Zahl von aufwendigen Verfahren belastet Gerichte

Flüchtlingsprozesse bringen Justiz in Not

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Bad Hersfeld. Die steigende Zahl von Strafverfahren gegen Asylbewerber bringt die Justiz in Not: „Wir stoßen logistisch an unsere Grenzen“, sagt die Direktorin des Amtsgerichts Bad Hersfeld, Michaela Kilian-Bock.

Sie verweist auch auf den deutlich höheren Zeitaufwand und die Kosten, die mit Prozessen gegen Flüchtlinge verbunden sind.

Alleine in dieser Woche laufen im Landgerichtsbezirk Fulda vor diesem Hintergrund drei Verfahren: In Bad Hersfeld müssen sich ein Afghane wegen Kindesmissbrauchs (unsere Zeitung berichtete) und ein Mann aus Eritrea wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, und in Fulda beginnt morgen der Prozess gegen einen Äthiopier wegen versuchten Totschlags – sämtliche Taten wurden in Flüchtlingsunterkünften der Region begangen.

Allein auf dem Schreibtisch von Michaela Kilian-Bock sind in diesem Jahr mehr als doppelt so viele Anklagen für das Jugendschöffengericht gelandet als 2015 zur gleichen Zeit – hauptsächlich gegen Asylbewerber. Bei den Jugendrichter-Einzelsachen richte sich etwa ein Drittel der Verfahren gegen auswärtige Angeklagte, sagt die Amtsgerichtsdirektorin.

Dazu stellt Kilian-Bock fest, dass die Übersetzungen von Anklageschriften und Eröffnungsbeschlüssen, die Bestellung von Dolmetschern und Gutachtern sowie die Zustellung der Schriftstücke in die Unterkünfte – oft durch die Polizei – den Aufwand für das einzelne Verfahren oft auf das Doppelte des Üblichen ansteigen lassen. Hinzu kommen die Kosten, wie etwa die Übersetzung einer Anklageschrift, die mit rund 450 Euro zu Buche schlägt.

Das alles will die Gerichtschefin nicht falsch verstanden wissen: „Bei vielen Flüchtlingen handelt es sich um traumatisierte Menschen, sodass ein psychiatrisches Gutachten unerlässlich ist.“ Und ohne die Dienste versierter Dolmetscher ließen sich die Prozesse gar nicht erst führen.

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