Bürgermeister bezeichnet Vorwürfe von Gunter Müller als „Stimmungsmache“

Fehling: SPD wirft Nebelkerzen

Bad Hersfelds Bürgermeister Thomas Fehling.

Bad Hersfeld. Bürgermeister Thomas Fehling wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe das Projekt Lullus-Sportpark verschleppt. Das hatte ihm der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Gunther Müller vorgeworfen. (HZ, 17. Mai). Das Gegenteil sei der Fall. Sowohl der Leiter der Technischen Verwaltung, Johannes van Horrick, als auch Fehling selbst hätten mehrfach darauf hingewiesen, dass die Zeit drängt. Dies sei auch in den Sitzungsprotokollen dokumentiert.

Allerdings hätten vor allem die SPD-Vertreter in den entsprechenden Gremien das Vorhaben durch Zusatzfragen und Anträge verlangsamt und blockiert. Als Beispiel nennt Fehling die Beratungen für die Beschlussvorlage zur Ausschreibung der Architektenleistungen. Sie war am 31. März 2014 unter dem Titel „Lullus-Sportpark“ Thema im Magistrat. Die Mehrheit dort entschied, den Beschluss zu vertagen und den Titel in „Sportgelände Oberau“ zu ändern. Erst in der Magistratssitzung am 7. April wurde das Thema unter neuem Titel durch Mehrheitsbeschluss auf „die lange Reise“ durch die Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung geschickt. Dort konnte dann letztlich dann erst am 8. Mai 2014 entschieden werden.

Fehling weist in einer Pressemeldung darauf hin, dass der Magistrat sehr wohl legitimiert gewesen sei, die Beauftragung schon Ende März selbst vorzunehmen, da es sich um genehmigte Restmittel aus 2013 handelte. Das Argument, der Haushalt 2014 sei noch nicht genehmigt gewesen, habe daher nicht gegolten.

Der Bürgermeister erinnert an die rechtlichen vorgaben, wonach zunächst die Planung entsprechend den Anforderungen des Landes erstellt und eingereicht werden müsse, um dann den Bewilligungsbescheid zu erhalten. „Sollte man nicht von einem Stadtverbandsvorsitzenden, welcher zugleich Jurist ist, erwarten können, dass er diesen einfachen Zusammenhang versteht“, fragt Fehling. Nach Einschätzung des Bürgermeisters wollte die SPD das Projekt Lullus-Sportpark von Anfang nicht. Anders ließen sich die vielen „Nebelkerzen“ und Störmanöver nicht erklären. Müllers Aussagen belegten erneut seine wiederkehrende Vorgehensweise: „Sich monatelang nicht um die Belange der Stadtpolitik kümmern dann aber mit Fehlinformationen und falsche Behauptungen Stimmung gegen den amtierenden Bürgermeister machen“, kritisiert Fehling.

Müller sei seit Monaten in keiner Ausschuss-Sitzung oder in der Stadtverordnetenversammlung gesehen worden, erklärt Fehling und resümiert: „Was daran zum Wohle der Stadt sein soll, verstehen wahrscheinlich nur noch die ganz hartnäckigen Sozialdemokraten.“ (red/kai)

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