Anwohnerparken auf dem Marktplatz: Haupt- und Finanzausschuss findet Kompromiss

Erhöhung in Etappen

Seit der Erhöhung der Parkgebühren auf dem Bad Hersfelder Marktplatz ist es wieder leichter, dort eine freie Stellfläche zu finden. Jetzt sollen auch die Anwohner mehr bezahlen – allerdings nicht sofort so viel wie zunächst geplant. Foto: Schönholtz

Bad Hersfeld. Im Bauausschuss war die Neuregelung des Anwohnerparkens auf dem Bad Hersfelder Marktplatz noch an der Unentschlossenheit der Parlamentarier gescheitert, doch 24 Stunden später fand sich im Haupt- und Finanzausschuss nach engagierter Diskussion und Sitzungsunterbrechung ein Kompromiss, der schließlich einstimmig beschlossen wurde.

Demnach wird der neue Jahresparkschein zum 1. April dieses Jahres eingeführt und zunächst 180 Euro für zwölf Monate kosten. Ein Jahr später verteuert sich die Parkberechtigung auf 210 Euro, am 1. April 2015 dann auf jene 250 Euro, die der Magistrat schon ab sofort empfohlen hatte.

Keine Zweifel

Am Grundsätzlichen hatte der Ausschuss keine Zweifel: Bisher war es in Bad Hersfeld versäumt worden, die Markt-Anwohner für die Nutzung des Premium-Parkplatzes angemessen zur Kasse zu bitten. Zeitweise war dies auch aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Für die Ausstellung des bisherigen Berechtigungsscheins mussten lediglich 30,70 Euro pro Jahr entrichtet werden – ein Witz im Vergleich zu den Kosten, die beim Mieten von privaten Stellflächen entstehen.

Dass hier Handlungsbedarf besteht, war allen Parlamentariern klar, zumal entsprechende Mehreinnahmen auch schon für den Haushalt 2013 eingeplant worden waren. Nur das Ausmaß der Erhöhung hatte schon im Bauausschuss nicht allen gefallen (unsere Zeitung berichtete).

Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) gab außerdem zu bedenken, dass man aufpassen müsse, das Wohnen in der Innenstadt auf diese Weise nicht derart zu verteuern, dass das Zentrum auf lange Sicht verödet.

Gunter Grimm (CDU) wies auf die eingeschränkte Verfügbarkeit der Markt-Stellflächen hin, denn rund um das Lullusfest und während der Festspielzeit bleiben auch die Anwohner außen vor oder haben Probleme, einen freien Platz zu finden.

140 Berechtigungsscheine sind derzeit ausgestellt. 20 dieser Anwohner werden künftig einem anderen Parkbereich zugeordnet. Von den 120 dann noch Betroffenen werden nach Einschätzung der Verwaltung einige auf den Jahresparkschein verzichten und ihr Auto anderswo abstellen.

Das ist unter dem Strich kein Verlust, im Gegenteil: Jeder „normale“ Parkplatz auf dem Markt bringt im Jahr etwa 1000 Euro in die Stadtkasse.

Die endgültige Entscheidung über das Anwohnerparken fällt am kommenden Donnerstag die Stadtverordnetenversammlung, die ab 18 Uhr im Bürgerhaus Hohe Luft tagt.

Von Karl Schönholtz

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