Bad Hersfelder Haupt- und Finanzausschuss beriet den Haushalt 2012

Entwarnung auf ganzer Linie

Bernd Wennemuth, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, mit seinem Fahrplan für die Haushaltsberatung: Jeder farbige Reiter steht für eine Anfrage oder einen Antrag der Fraktionen. Foto: Schönholtz

Bad Hersfeld. Entwarnung auf ganzer Linie beim Bad Hersfelder Haushalt 2012: Weder die von Bürgermeister Thomas Fehling zunächst für erforderlich gehaltene zehnprozentige Reduzierung der freiwilligen Leistungen wird stattfinden noch werden die Kindergartengebühren erhöht.

Zwar beschloss der Haupt- und Finanzausschuss gestern noch einstimmig die Rücknahme der Kürzungen, doch der Bürgermeister hatte mit den aktualisierten Haushaltsdaten auf einer zuvor verteilten Veränderungsliste schon vor Sitzungsbeginn für Entspannung gesorgt.

Überschuss und Steuer-Plus

Möglich wurden Fehlings Vorschläge – die allerdings noch nicht den Magistrat passiert hatten – durch eine günstige Entwicklung der städtischen Finanzen. So rechnet man in der Kämmerei für das laufende Haushaltsjahr mit einem Überschuss von 250 000 Euro, und die jüngsten Steuerschätzungen versprechen ein Einnahmeplus von 134 000 Euro. Deswegen seien „schmerzliche Maßnahmen“, durch die ein Defizit vermieden werden sollte, nun doch nicht erforderlich, sagte der Bürgermeister.

Waren sich die Fraktionsvertreter im Groben schnell einig, so wurden im Detail alljährlich wiederkehrende Rituale in Sachen Buchcafé und Arbeitskreis für Musik gepflegt.

Die Neue Bürgerliste NBL hatte eine Reduzierung des Zuschusses für das Buchcafé um 28 000 Euro auf 30 000 Euro beantragt. Uwe Kohlstädt argumentierte mit den punktuell schwachen Besucherzahlen der kleinen Bühne und hielt die Einrichtung für geeignet, an ihrem Beispiel Sparwillen zu demonstrieren.

Antje Fey Spengler (Grüne) argumentierte dagegen mit dem Bemühen um eine Bad Hersfelder Ganzjahreskultur, die auch Nischenangebote beinhalten müsse. Auch Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) hielt dem Buchcafé die Stange. Der NBL-Antrag wurde vom Rest der Versammlung abgelehnt.

Gleich mehrfach wurde der Arbeitskreis für Musik (AfM) als Veranstalter der Oper in der Stiftsruine und der Festspielkonzerte angegangen. Zwar gab es weder für eine Zuschussreduzierung (NBL) noch für einen Sperrvermerk (FDP) Mehrheiten, doch die Unzufriedenheit mit der Blockadehaltung des AfM, der aufgrund einer noch bis 2015 geltenden vertraglichen Regelung das Monopol für Musikveranstaltungen in der Stiftsruine besitzt, brach sich einmal mehr Bahn.

Auch Bürgermeister Fehling wünschte sich seitens des AfM größere Kooperationsbereitschaft. Bei zwei Gesprächen mit der AfM-Spitze sei „nichts Nennenswertes“ herausgekommen.

Von Karl Schönholtz

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