Drohender Gewerbesteuer-Ausfall in Bad Hersfeld noch nicht vom Tisch

Entspannung, keine Entwarnung

Bad Hersfeld. Die Finanzlage der Stadt Bad Hersfeld ist derzeit deutlich entspannter als noch im Frühsommer: Das berichtete Bürgermeister Thomas Fehling jetzt vor dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

Demnach haben sich die Anzeichen für einen Gewerbesteuer-Ausfall von drei Millionen Euro nicht verdichtet. Gleichwohl konnte Fehling noch keine Entwarnung geben, denn nach Rücksprache mit dem Steuerberater des betreffenden Unternehmens liegt das Risiko noch immer bei 1,5 Millionen Euro. Auch sind von den im Haushalt eingeplanten 16,6 Millionen an Gewerbesteuern bisher erst 15,5 Millionen erreicht.

Das Festspiel-Defizit sowie geringere Einnahmen bei den Parkgebühren und der Grundsteuer und anderes belasten den Verwaltungshaushalt mit einer knappen Million Euro, von denen 130 000 Euro bislang nicht gedeckt sind.

Die bereits verfügte Haushaltssperre soll laut Fehling beibehalten werden.

Der Bürgermeister hatte jedoch auch Erfreuliches zu berichten, denn die Jahresrechnung des Haushalts 2012 weist ein Plus von 556 000 Euro aus. Damit sei nach überraschenden Gewerbesteuerausfällen und Nachtragshaushalt nicht zu rechnen gewesen, sagte Fehling, der von einer „ordentlichen Kraftanstrengung“ sprach. Insbesondere bei den Personalkosten wurde im vergangenen Jahr kräftig gespart: 300 000 Euro kamen zusammen, weil bei der Pflege der städtischen Grünflächen auf Saisonarbeiter verzichtet wurde.

Von Karl Schönholtz

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