Bad Hersfelder Stadtverordnete streiten über Arbeitsgruppe zu Kindertagesstätten

Nur Energieverbrennung?

Vor der Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordneten demonstrierten Eltern für bezahlbare Kindergartengebühren. Foto: Schönholtz

Bad Hersfeld. Über Sinn oder Unsinn der Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu den Kindertagesstätten stritten die Bad Hersfelder Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstag.

Als „Energieverbrennung“ geißelte Bürgermeister Thomas Fehling ein solches Gremium, in dem sich laut Antrag von SPD und Grünen Vertreter des Parlaments, der Verwaltung, der Erzieherinnen sowie der Elternschaft mit der Qualität der Einrichtungen und den künftigen Gebühren beschäftigen sollten. „Ich tue mich schwer, für einen Arbeitskreis, der derart unspezifisch ist, Personal zur Verfügung zu stellen“, sagte Fehling, der auf den nachweislich hohen Standard der städtischen Kindergärten hinwies.

„Keine große Freude“

Auch Gunter Grimm (CDU), Bernd Böhle (FDP) und Michael Bock (NBL) hielten die Arbeitsgruppe neben der eigentlichen Zuständigkeit des Sozialausschusses für überflüssig und prophezeiten, die Initiative sei „zum Scheitern verurteilt“.

Die Mehrheit von SPD, Grünen und Fraktionsgemeinschaft setzte sich jedoch durch, auch wenn das nach den Worten des Bürgermeisters „keine große Freude auf Seiten der städtischen Beteiligten“ auslösen wird.

„Wir wollen keine Entscheidungen über die Köpfe der Eltern hinweg“, hatte Bernd Wennemuth (SPD) zuvor argumentiert. Monika Schmidt (Grüne) wies darauf hin, dass die Idee zu einer solchen Arbeitsgruppe von den Eltern gekommen sei.

Hans-Jürgen Schülbe (Fraktionsgemeinschaft) machte deutlich, dass die Eltern im Ausschuss zwar Rederecht erhalten könnten, aber nicht mitentscheiden dürften. „In der Arbeitsgruppe sind alle gleichberechtigt“, sagte Schülbe.

„Ein starkes Stück“

Carsten Lenz (SPD) betonte, dass den Antragstellern der zusätzliche Aufwand für die Arbeitsgruppe im Sinne der Kinder wert sei. Dass die Beteiligung der Eltern nach den Worten des Bürgermeisters „Energieverbrennung“ sein solle, bezeichnete Lenz als „starkes Stück“.

Von Karl Schönholtz

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