Weil die SPD in Bad Hersfeld ganz zum Schluss einen Sitz verliert, wird es kompliziert

Am Ende alles ganz anders

Lothar Seitz

Bad Hersfeld. Mit einem Paukenschlag endete die Auszählung der Stimmen für die künftige Stadtverordnetenversammlung in Bad Hersfeld: Weil die SPD als stärkste Kraft im letzten Wahlbezirk noch den 18. Sitz verlor, wird die Partnersuche für eine stabile Mehrheit komplizierter als zunächst angenommen.

Rot-grün reicht nach dem vorläufigen Endergebnis genauso wenig für die erforderlichen 23 Sitze wie jede andere Konstellation eines Zweier-Bündnisses. Immer müsste ein dritter Partner mit ins Boot. Einzige Ausnahme: Eine „große Koalition“ der Sozialdemokraten mit der noch stärker gebeutelten CDU, die auf acht Sitze geschrumpft ist.

Das Ziel verfehlt

Auf der anderen Seite: Auch das sogenannte bürgerliche Lager, deren zersplitterte Vertreter eine Mehrheit für FDP-Bürgermeister Thomas Fehling zusammen bekommen wollten, hat das erklärte Wahlziel nicht erreicht.

„Es wird schwerer als gedacht“, gestand deshalb SPD-Spitzenkandidat Lothar Seitz, der mit einem besseren Ergebnis um die 40 Prozent gerechnet hatte. Ende dieser Woche soll die neue Lage bei den Genossen besprochen werden. Gespräche böten sich laut Seitz zunächst einmal mit CDU, Grünen und FWG an. Mit Letzteren habe man schließlich in den vergangenen fünf Jahren gut zusammen gebarbeitet. Seiner Ansicht nach dürfe dabei „kein Bündnis gegen den Bürgermeister, sondern eines für vernünftige Entscheidungen“ herauskommen.

Gesprächsbereitschaft signalisierte auch CDU-Spitzenmann Günter Exner: „Jetzt ist die SPD am Zug“, sagte er. Die Sozialdemokraten müssten versuchen, eine stabile Mehrheit zu finden. Die aber dürfe kein Konstrukt gegen den Bürgermeister sein. Im übrigen bezweifelt Exner, ob der Konsens zwischen SPD und Grünen ausreiche. Dagegen sieht er für seine Partei eine Reihe von Punkten, die mit der SPD deckungsgleich seien.

Eine „große Koalition“ wäre nach Ansicht von Michael Bock, Frontmann der „Neuen Bürgerliste“, eine „bequeme Alternative“. Für beide Partner wäre hier „alles gut einschätzbar“ und leichter zu regeln als mit mehreren Kleinen. Näher liegender ist seiner Einschätzung nach allerdings ein rot-grünes Bündnis. Als potenziellen dritten Partner „verdächtigt“ Bock die FWG oder die Fraktionsgemeinschaft. Mit dem Wahlausgang ist er nicht ganz zufrieden: Zwar sei seine NBL auf Anhieb drittstärkste Kraft geworden, doch ob die Blockade des Bürgermeisters verhindert werden könne, ist laut Bock „noch nicht sicher“.

Bernd Böhle, Spitzenkandidat der FDP, ist es wichtig, dass der Bürgermeister gestützt wird. Seine Fraktion sei zur Zusammenarbeit bereit. Dabei befürwortet Bühle eine „themenorientierte Auseinandersetzung“. Bei eventuellen Bündnissen käme es in erster Linie auf die Grünen an, meinte Böhle.

Auf Spekulationen über mögliche Partnerschaften ließ sich Elke Hohmann von den Bündnisgrünen gestern noch nicht ein. Darüber müsse zunächst einmal parteiintern gesprochen werden. Da weder links noch rechts eine Mehrheit hätten, werde es im Stadtparlament abwechsungsreich zugehen, ist sich Elke Hohmann sicher. Sie sieht darin auch eine Chance für die Sachpolitik.

Tief enttäuscht über das überraschend schlechte Abschneiden seiner Fraktionsgemeinschaft war Hans-Jürgen Schülbe. „Das muss ich erst einmal verdauen“, sagte gestern der Mann, der sich nicht nur im Wahlkampf als Anwalt der Bürger verstanden hatte. „Wir sind wohl zwischen den Grünen und der Bock-Liste zerrieben worden,“ vermutete Schülbe und musste eingestehen, dass die Fraktionsgemeinschaft nicht als „eigenständige Marke“ wahrgenommen wurde.

Heute werden Schülbe & Co. die Wahl analysieren und über ihr weiteres Vorgehen beraten.

Für den bisherigen SPD-Koalitionspartner FWG gibt es laut Hans-Georg Vierheller „viele Möglichkeiten“. Wichtig ist den Freien Wählern eine Mehrheit für den Bürgermeister, denn „eine Blockade wäre nicht so gut.“ Die FWG sei im übrigen „offen für jedermann. Wir haben mit niemandem Probleme“, sagte Vierheller.

Von Karl Schönholtz

Kommentare