Hersfelder CDU will kostenlose Kindergärten

Einig beim Ziel, aber nicht beim Weg

Bad Hersfeld. Warum der Schulbesuch nichts kostet, frühkindliche Bildung aber schon – diese Frage beschäftigt die Bad Hersfelder Stadtverordneten fast jedes Jahr aufs Neue. Aufgeworfen hat sie diesmal die CDU während der Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss, und stieß mit der Zielsetzung sogar bei SPD und FWG auf Zustimmung. Nur über den Weg dorthin wurde man sich am Freitagabend nicht einig, denn die zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt würde schon im kommenden Jahr 700 000 Euro betragen, 2012 bereits 850 000 Euro und im Jahr darauf schon über eine Million.

Diskutiert und verworfen wurden eine Erhöhung der Einnahmeerwartung bei der Gewerbesteuer und eine erneute Anhebung der Hebesätze.

Auch der Kompromissvorschlag von Karl-Wilhelm Rüger (CDU), etwa eine halbe Million Euro zweckgebunden in die Rücklage einzustellen, um dem neuen Bürgermeister Thomas Fehling den Spielraum für eine familienfreundliche Unterstützung zu geben, stieß auf Skepsis, weil das Geld nur einmalig zur Verfügung stünde.

Der Verzicht auf die Gebühreneinnahme wäre jedoch eine Dauerbelastung für den Etat und „nicht nach Kassenlage“ wieder abzusetzen (Torsten Warnecke, SPD). Ohne eine solide Gegenfinanzierung wäre der jetzt noch ausgeglichene Hersfelder Haushalt aber defizitär. (ks)

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