Eine stürmische Woche

Hallo, liebe Leserinnen und Leser der Hersfelder Zeitung,

es war eine stürmische Woche im Wartburgkreis. Das betraf nicht nur das Wetter zu Wochenanfang. Auch in der Kommunalpolitik schlugen die Wogen hoch. Der Kreistag des Wartburgkreises wollte aufgrund zurückgehender Landeszuweisungen die Musikschulgebühren drastisch erhöhen. Das betrifft übrigens auch hessische Musikschüler, die die Musikschule in Bad Salzungen besuchen. Die geplanten Erhöhungen waren drastisch. 45 Minuten Einzelunterricht pro Woche sollten im Jahr 840 Euro kosten. Zurzeit sind es 520, das ist eine Erhöhung um 73 Prozent. Die Elternvertretung der Musikschule wehrte sich, sprach mit Fraktionsvorsitzenden, schrieb E-Mails und Briefe an Landrat Reinhard Krebs (CDU) und die Kreisräte und bezog die Landeselternvertretung ein. Ergebnis: Der Kreistag vertagte die neue Satzung. Klar ist, die Gebühren werden steigen, aber möglicherweise nach und nach. Die Musikschule als freiwillige Aufgabe kostet den Wartburgkreis viel Geld. Von den jährlichen Kosten von rund einer Million Euro zahlt der Kreis 70 Prozent und die Eltern 30. Der Kreis plant, dass die Kosten mittelfristig geteilt werden. Es gibt auch den Versuch, das Land Thüringen davon zu überzeugen, dass es sich an der Finanzierung der Musikschulen beteiligt. Auf Bitten der Elternvertreter hat der Landrat ein entsprechendes Schreiben an die Bildungsministerin des Landes Thüringen, Dr. Birgit Klaubert (Linke), geschickt.

Auch die Flüchtlingsfrage war wieder Thema im Wartburgkreis. In Bad Salzungen soll ein Containerdorf für Flüchtlinge gebaut werden. In Merkers soll die ehemalige Regelschule im Ortszentrum als Sammelstelle für die Unterbringung von zirka 300 Asylbewerbern umgebaut werden. Der Gemeinderat in Merkers versagte den Umbauplänen der Schule in eine Flüchtlingsunterkunft das gemeindliche Einvernehmen. Hauptkritikpunkt: Für eine kleine Gemeinde wie Merkers mit zirka 1500 Einwohnern sind 300 Flüchtlinge zu viel. Es gebe keine Einkaufsmöglichkeiten, keinen Arzt im Ort und auch das Kulturhaus für größere gemeinsame Veranstaltungen werde gerade abgerissen. Die Merkerser stemmen sich nicht gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, zurzeit sind knapp 30 im „Bergmannstübl“ untergebracht und es gibt keinerlei Probleme. Die Zahl 300 macht den Bürgern Angst.

Erfreulich für Südthüringen war die Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans. Seit über zwei Jahrzehnten ringen die Bürgerinitiativen für den Bau der Werraquerung zwischen Bad Salzungen und Barchfeld und den Bau der Ortsumgehung Leimbach-Kaiseroda. Der Bau beider Straßen ist nun fest eingeplant. An der Umgehungsstraße Leimbach-Kaiseroda wird schon kräftig gearbeitet. Mit dem Bau dieser beiden Straßen wird die Lücke der Schnellstraße zur A 4 von Schwallungen bis kurz vor Merkers geschlossen. Außerdem im Plan ist der Bau der Umgehung Witzelroda (B19 in Richtung Eisenach). Die Gesamtkosten für diese Straßenbauprojekte in Südthüringen werden mit 69,2 Millionen Euro beziffert.

Ute.Weilbach@stz-online.de

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